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Wie ein Offizier Maurer ins Stolpern und den Gripen zum Absturz brachte
  • Politik
Roland Fischer vor dem Bourbaki, in welchem die Vorpremiere des Filmes «Ein Volk auf der Höhe» gezeigt wurde. (Bild: les )

Luzern: Sternstunde von alt Nationalrat Fischer Wie ein Offizier Maurer ins Stolpern und den Gripen zum Absturz brachte

3 min Lesezeit 06.09.2017, 00:16 Uhr

«Ein Volk auf der Höhe» heisst ein neuer Dok-Film, welcher den Abstimmungskampf zum Gripen Revue passieren lässt. Ein Luzerner Politiker spielt dabei die Hauptrolle auf Seiten der Gewinner. Es sollte sein erster – und letzter grosser Auftritt sein.

Es war der 18. Mai 2014. Das Schweizer Stimmvolk lehnte den Kauf von 22 neuen Kampfjets des Typs Gripen mit 53,4 Prozent der Stimmen ab. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und alle Pazifisten liessen die Korken knallen. Zum ersten Mal hatte das Schweizer Stimmvolk eine Armee-Vorlage bachab geschickt.

Doch in diesem Abstimmungskampf spielte die Musik woanders. Der Dok-Film «Ein Volk auf der Höhe» von Frédéric Gonseth, welcher diesen Dienstagabend im Kino Bourbaki Vorpremiere feierte, zeigte dies eindrücklich auf. Mittendrin: Roland Fischer, damaliger GLP-Nationalrat, Armeeoffizier ausser Dienst und Gripen-Gegner.

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Sehen Sie den Trailer zum Film:

 

Tabubruch der Mittepartei

Roland Fischer engagierte sich als Sicherheitspolitiker an vorderster Front gegen den Gripen. Er führte das liberale Nein-Komitee an. Widerstand gegen die Armee aus dem bürgerlichen Lager? So etwas war zuvor undenkbar. Die kleine GLP hatte den Tabubruch gewagt. Zu teuer sei der Flieger – zu planlos die Strategie für Luftwaffe und Flugabwehr.

Parmelin will 9 Milliarden investieren

Diesen Mittwoch will Verteidigungsminister Guy Parmelin dem Gesamtbundesrat das weitere Vorgehen zur Kampfjet-Beschaffung präsentieren. Bereits ist durchgesickert, dass der Waadtländer SVP-Bundesrat plant, neun Milliarden Franken in neue Kampfjets sowie in ein Luftwaffenabwehrsystem zu investieren. Dabei soll das Volk wiederum über den Kredit, allerdings nicht mehr über den Typ des neuen Fliegers entscheiden können.

Jo Lang kündigte am Podium an, dass sich die GSoA «voller Enthusiasmus» gegen diese Pläne wehren wird. Etwas anders tönt es bei Roland Fischer und seiner GLP. Die nun vorliegende Gesamtstrategie befriedige seine Partei schon eher, weshalb er sich durchaus vorstellen könne, dass seine ehemalige Fraktion dem Rüstungsgeschäft zustimmen wird. Bis allerdings Nägel mit Köpfen gemacht werden, wird es noch einige Zeit dauern – auch das gehört zum Schweizer Politsystem.

Ueli Maurer, damals Verteidigungsminister und damit zuständiger Bundesrat, watschte die bürgerlichen Gripen-Gegner schon bald als Exoten ab. Im Film wird jedoch aufgezeigt, wie sehr sich Maurer täuschte. Die rund neunzigminütige Dokumentation bietet einen spannenden Einblick in die Schweizer Demokratie und Kampagnenarbeit.

Schon fast vergessen sind die vielen Fettnäpfchen von Bundesrat Maurer während dem Abstimmungskampf. Dessen Pannen werden nun noch einmal aufgetischt. Da wäre etwa der Ausraster in der Rundschau, der unpassende Frauenvergleich (zentralplus berichtete) oder das peinliche Bekanntwerden, dass die Schweizer Luftwaffe nur zu Bürozeiten fliegt. Auch wie der Ausbruch der Ukraine-Krise im Frühling 2014 die Kampagne beeinflusste, wird aufgearbeitet.

Neue Ära in der Sicherheitspolitik

Doch zurück zu Roland Fischer. Ausschnitte aus der Abstimmungsarena werden gezeigt. Der damals unbekannte Fischer bietet Bundesrat Ueli Maurer die Stirn. Er sei für die Armee und eine funktionierende Luftwaffe, sagt er in die Kameras. Doch der Gripen wäre ein Fehleinkauf. Und diese einfache Argumentation läutete eine neue Ära in der Schweizer Sicherheitspolitik ein. Es gelingt den Kampfjet-Befürwortern nicht, das Geschäft zu einer Existenzfrage um die Armee hinaufzustilisieren. Erstmals geht es wirklich um Inhalte.

Mit ein Grund: Die GSoA und allen voran der Zuger alt Nationalrat Jo Lang kämpften zwar ebenso wie Fischer gegen die Kampfjets. Dieses Lager hielt sich jedoch ganz bewusst aus dem Abstimmungskampf zurück. Eine erfolgreiche Strategie, wie sich herausstellen sollte. Dass es ein geschickter Schachzug war, Fischer zum Kopf der Kampagne zu machen, mussten auch die Gripen-Befürworter an einem Podium nach dem Film neidlos zugestehen. Das Podium offenbarte jedoch auch, dass die Diskussion um neue Kampfjets auch heute noch aktuell ist. So führten Ex-Luftwaffenkommandant Markus Gygax und GSoA-Aktivist Jo Lang schon rasch eine intensive Diskussion (siehe Box).

Im Anschluss an den Film fand ein Podium mit Politikern und Protagonisten statt. Von links: Felix Müri, Ida Glanzmann, Markus Gygax, Eva Novak, Frédéric Gonseth, Roland Fischer und Jo Lang.

Im Anschluss an den Film fand ein Podium mit Politikern und Protagonisten statt. Von links: Felix Müri, Ida Glanzmann, Markus Gygax, Eva Novak, Frédéric Gonseth, Roland Fischer und Jo Lang.

(Bild: les)

Fischer spricht lieber über technische Themen

Über drei Jahre später hat Roland Fischer die Szenen des Abstimmungssonntags noch im Kopf. Als strahlender Sieger erlebte er seine politische Glanzstunde an diesem Nachmittag im Mai. «Klar erhielt ich viel Resonanz. Ich war sehr stark engagiert und viel an der Öffentlichkeit», so Fischer. «Ich glaube behaupten zu können, wir waren das Zünglein an der Waage.»

Und doch will er seine politische Karriere nicht darauf reduzieren lassen. «Ich habe auch beim neuen Führungsmodell des Bundes oder der Revision der Rechnungslegung viel mitgearbeitet.» Eher technische Themen fernab vom medialen Rampenlicht. Doch Themenbereiche, die Fischer offensichtlich fast genehmer waren. Der GLP-Nationalrat galt nicht als angriffiger und polarisierender Politiker. Und man erahnt es an der Vergangenheitsform: Im Herbst 2015 verpasste Fischer die Wiederwahl in den Nationalrat.

 

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