«Wenn es die Parkplätze nicht gibt, kosten sie doch auch nichts mehr?»
«Traue keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast», besagt eine bekannte Redewendung. Diese geflügelten Worte schien sich auch der Zuger Stadtrat zu Herzen genommen haben und hat sie doch prompt verändert in «Wir trauen keinen Zahlen, die wir nicht selber gefälscht haben».
Sie vermuten es sicher, ich beziehe mich dabei auf die Grundlagenberechnungen des Stadtrates zur Indexierung der Parkgebühren. Mit einer völlig absurden Vollkostenrechnung will der Stadtrat die anfangs Jahr beschlossene Parkgebührenerhöhung rechtfertigen. Schaut man dann die gesagte Vollkostenrechnung an, wird einem schnell klar, dass beispielsweise bei den Aussenparkplätzen mindestens 146 Parkplätze geführt werden, die es gar nicht mehr gibt.
Die Rede ist von den Aussenparkplätzen in der Frauensteinmatt, die 2010 bei Baubeginn aufgehoben wurden. Warum belasten diese nach wie vor die Vollkostenrechnung? Wenn es sie nicht mehr gibt, dann kosten sie doch auch nichts mehr? Es hat noch diverse andere fragwürdige Positionen wie zum Beispiel der Baurecht- und Pachtzins, zweifelsohne mit dem Ziel eine Vollkostenrechnung zu konstruieren, mit der man überrissene Parkgebühren rechtfertigen kann.
Für mich höchst fragwürdig, ist dadurch doch ein masisver Vertrauensverlust in den Stadtrat die Folge, wenn offizielle Zahlen der Stadt und der Verwaltung offensichtlich politisch motivierte Zahlentricksereien beinhalten.
Gregor R. Bruhin, Fraktionschef SVP Stadt Zug
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