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VLG in der Schusslinie: Was ist dran an der Kritik der Grünen?
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Das Bild zeigt eine Generalversammlung des Verbands der Luzerner Gemeinden. Die Grünen üben massive Kritik. (Bild: Montage les )

Verband der Luzerner Gemeinden: Favorit bestimmt VLG in der Schusslinie: Was ist dran an der Kritik der Grünen?

4 Min 31.03.2017, 17:54 Uhr

Der Verband der Luzerner Gemeinden sucht einen Präsidenten – und schlägt ein Vorstandsmitglied zur Nachfolge vor. Ist dieses Vorgehen undemokratisch und intransparent, wie die Grünen kritisieren, oder geht man beim wichtigsten Luzerner Verband einfach den Weg des geringsten Widerstandes?

Rolf Born soll neuer VLG-Präsident werden. Der Verband der Luzerner Gemeinden (VLG) teilte vergangene Woche mit, dass der Emmer Gemeindepräsident und FDP-Kantonsrat die Nachfolge des zurücktretenden Hans Luternauer antreten soll.

«Der Vorstand hat sich frühzeitig intensiv mit der Nachfolgeregelung beschäftigt und ist in der glücklichen Lage, aus den Reihen des Vorstands einen bestens qualifizierten Nachfolger vorzuschlagen», so die Ergänzung.

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Gar keine Freude an diesem Prozess zeigen die Grünen des Kantons Luzern. «Der VLG-Vorstand zieht eine intransparente Nachfolgeregelung einem verbandsinternen und demokratischen Prozess vor», so der harsche Vorwurf. «Wir erwarten die Lancierung eines offenen und transparenten Findungsprozesses, der sich für einen Verband mit dieser Bedeutung gehört», schreibt Maurus Frey, Co-Präsident Grüne Kanton Luzern in einer Mitteilung. Seine Kritik richte sich nicht an die Person Rolf Born, hält er ausdrücklich fest.

Kein Kandidatur-Verbot

VLG-Geschäftsführer Ludwig Peyer überrascht die Kritik. «Ja, sie ist schlicht nicht nachvollziehbar», sagt er. «Im Januar haben wir alle unsere Mitglieder – sämtliche Luzerner Gemeinden mit Ausnahme der Stadt – über das Vorgehen informiert.» Darin stand, dass es eine vorstandsinterne Kandidatur gäbe und man diese der Generalversammlung vorschlagen wolle. «Weiter machten wir einen Hinweis, dass es jeder Gemeinde freistehe, weitere Kandidaturen zu lancieren», erklärt Peyer. Das Schreiben liegt zentralplus vor. Weitere Kandidaturen habe es keine gegeben.

«Dass eine vorstandsinterne Kandidatur vorlag, hat beim Bestimmen des weiteren Vorgehens eine Rolle gespielt», sagt Peyer. «Klar fanden Überlegungen im Sinne einer völlig offenen Ämterbewerbung statt, die Bewerbung des Emmer Gemeindepräsidenten hat uns aber überzeugt.» Daraus sei der Entscheid gereift, diese Kandidatur durch den Vorstand zu unterstützen.

«Die Vorwürfe der Grünen sind schlichtweg unverständlich.»

Ludwig Peyer, VLG-Geschäftsführer

Ferner sei ausschlaggebend gewesen, dass sich Wahlen beim VLG in der Vergangenheit als nicht ganz einfach herausstellten. «Die Stimmkraft einer Gemeinde bemisst sich anhand ihrer Einwohner.» Des Weiteren müsse man aber auch einen Drittel der Gemeinden hinter sich wissen, so Peyer. «Damit will man für eine gerechte Verteilung zwischen Stadt und Land sowie zwischen grossen und kleinen Gemeinden sorgen.» Bei mehreren Kandidaturen sei es aber schwierig, Mehrheiten zu finden. «Es kam vor, dass nach etlichen Wahlgängen noch immer kein Resultat feststand.» Deshalb nun der Einer-Vorschlag.

«Die Vorwürfe der Grünen sind schlichtweg unverständlich», fasst Peyer zusammen. Von Intransparenz könne keine Rede sein. Und weiter: «Keine offenen Auswahlkriterien?», fragt er rhetorisch. «Unser Verband verfügt über Statuten, wo klar steht, dass jeder Gemeinderat in Frage kommt.»

«Favorit bestimmt, wer will da noch?»

Völlig am Ziel vorbeigeschossen mit der medialen Offensive also? zentralplus konfrontiert Maurus Frey mit diesem Vorwurf. Frey will diesen nicht gelten lassen. Im besagten Schreiben schlage der VLG bereits eine Person zur Wahl vor und füge schliesslich noch an, dass sich weitere Kandidaten melden können. «Es ist fraglich, wie viele weitere Kandidaten sich finden lassen, wenn der Vorstand bereits seinen Favoriten benennt hat ohne allfällige weitere Kandidaturen abzuwarten.»

Gar mit einem müden Lächeln kommentiert er Peyers Argumentation der schwierigen Wahlen. «Demokratie ist nun einmal kompliziert», sagt er. Und das sei auch gut so. «Der VLG ist sehr bedeutend und deshalb sollte er transparente interne Strukturen und Partizipationsmöglichkeiten nach demokratischen Prinzipien fördern», so Freys Schlussfolgerung.

Fazit: Die richtige Person für das VLG-Präsidium zu finden, ist bestimmt eine grosse Herausforderung. Mit Rolf Born scheint sich eine Lösung ergeben zu haben, die den Vorstand zufriedenstelle. Er verzichtete darauf, das eigene Vorstandsmitglied einer völlig offenen Ämterbewerbung auszusetzen. Den Vorwurf, den Weg des geringsten Widerstandes gegangen zu sein, muss er sich gefallen lassen. Deswegen aber gleich von intransparenten und undemokratischen Prozessen zu sprechen, ist wohl übertrieben. Der VLG-Vorstand hat mit offenen Karten gespielt.

VLG: Luzerns mächtigster Verband

Gewerbeverband, Gewerkschaften, Hauseigentümer, VCS – in Dutzenden Verbänden schliessen sich Gleichgesinnte zusammen und kämpfen auf politischer Ebene für ihre Interessen.

Der VLG amtet als Interessenvertreter der Luzerner Gemeinden. Er soll unterschiedliche Ansichten bündeln und durch seine Arbeit das Selbstbewusstsein von Gemeindebehörden, die Gemeinde-Solidarität und die Gemeindeautonomie stärken. Zudem dient er der Regierung als offizieller Ansprechpartner.

Lässt der VLG seine Muskeln spielen, so bekommt er meist, was er will. So geschehen beim Sparpaket KP17. Kostenabwälzungen des Kantons auf die Gemeinden lehnte er ab und drohte mit dem Gemeindereferendum. Das Engagement zeigte Wirkung, der Kantonsrat verschonte die Gemeinden grösstenteils.

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