09.12.2020, 04:35 Uhr Verteidigungsbudget nimmt erste Hürde

1 min Lesezeit 09.12.2020, 04:35 Uhr

Das US-Repräsentantenhaus hat Ja gesagt zum Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt. Und zwar mit einer Mehrheit, die ein angedrohtes Veto von US-Präsident Donald Trump kippen könnte. Im Gesetzesentwurf ist ein Budget von rund 740 Milliarden Dollar vorgesehen. Präsident Trump hat unter anderem wegen eines Streits über die Reglementierung von Online-Plattformen und eine mögliche Umbenennung von Militärstützpunkten sein Veto angekündigt. Als Nächstes wird nun der Senat über das Paket abstimmen. Ein Veto des Präsidenten kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammer überstimmt werden. (swisstxt)

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