Warum es in Luzern dieses Mal klappt mit der Veloförderung

Die Stimmbevölkerung der Stadt Luzern stimmt innerhalb weniger Monate gleich zweimal über ein Grossprojekt zur Veloförderung ab. Die Abstimmung im Mai dürfte aber anders ausgehen als jene im Februar. Woher der Sinneswandel?

Autor

Elio Wildisen

Das Velofahren boomt in Luzern. Spätestens die Corona-Pandemie hat den Drahtesel in der Bevölkerung noch beliebter gemacht. Sei es auf dem Mountainbike, dem flitzigen Rennvelo oder dem eleganten Damenvelo – kaum jemand, der sich an einem schönen Wochenende nicht aufs Rad schwingt (zentralplus berichtete).

Der Boom ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. So stimmt die Stadtluzerner Bevölkerung innerhalb weniger Monate gleich zweimal über eine Vorlage zum Thema Velo ab. Im Februar jedoch erlebte der Velohype einen herben Dämpfer an der Urne. Das Stimmvolk versenkte die Velostation an der Bahnhofstrasse. Die Befürworter sprachen im Anschluss von einem «Rückschlag» für die Veloförderung in der Stadt Luzern (zentralplus berichtete).

Nach der Velostation kommt das Velonetz

Das Abstimmungsergebnis ist insofern brisant, weil knapp drei Monate später bereits die nächste Veloabstimmung in der Stadt bevorsteht. Am 15. Mai stimmt Luzern über den Gegenvorschlag zur Velonetz-Initiative ab.

Die Vorlage beinhaltet den Ausbau der Velostrecken in der Stadt Luzern. Bis 2033 soll ein 27 Kilometer langes, zusammenhängendes Netz aus Velohauptrouten die Stadt durchziehen. Diese neuen Velowege sind breiter und wenn immer möglich vom Autoverkehr getrennt. Der Vorschlag verspricht eine schnelle, direkte und vor allem sichere Fahrt durch die Stadt.

Klingt eigentlich ganz gut – nur klangen die Pläne für die Velostation an der Bahnhofstrasse ebenfalls vielversprechend. Ist deren Ablehnung also ein schlechtes Omen für die bevorstehende Abstimmung? Sind die Luzernerinnen trotz Veloboom vielleicht doch nicht so velofreundlich eingestellt?

Zustimmung hüben wie drüben

«Ganz im Gegenteil», betont Korintha Bärtsch, Co-Präsidentin von Pro Velo Luzern. Der Verein hat die Forderung für ein Luzerner Velonetz initiiert und die entsprechende Initiative zugunsten des Gegenvorschlags des Stadtrats zurückgezogen. Bärtsch fährt fort: «Die Bevölkerung ist sehr velofreundlich.» Darum ist sie überzeugt, dass die Luzerner der Vorlage am 15. Mai zustimmen werden.

Tatsächlich sind die Erfolgschancen für das Velonetz gross. Denn – anders als bei der Velostation – reicht die Unterstützung für die Vorlage dieses Mal bis tief ins bürgerliche Lager hinein. Bereits bei der Debatte im Parlament hatten mit Ausnahme der SVP sämtliche Parteien dem Gegenvorschlag zugestimmt (zentralplus berichtete).

Das gleiche Bild zeigt sich nun bei der Parolenfassung der Parteien. Nebst den linken Parteien haben auch die Delegierten der Mitte und der FDP mit deutlicher Mehrheit die Ja-Parole gefasst. Bei der Velostation setzte sich die Ja-Parole bei der Mitte nur hauchdünn durch, die FDP-Delegierten lehnten die Vorlage wuchtig ab. Woher dieser Sinneswandel?

Handlungsbedarf ist unbestritten

FDP-Co-Präsident Lucas Zurkirchen begründet auf Anfrage: «Unserer Partei ist die Veloförderung sehr wichtig.» Darunter verstehe seine Partei primär sichere und durchgehende Velowege. «Diese Vorlage beinhaltet genau das, was wir unter Veloförderung verstehen», betont Zurkirchen.

Der Gegenvorschlag des Stadtrats, so lobt er, sei sehr gut ausgearbeitet und verbessere das Velofahren an verschiedensten Stellen in der Stadt Luzern. Davon werde letztlich die gesamte Bevölkerung profitieren.

Gleich sieht es Korintha Bärtsch. Sie betont, dass sich die Velostation nicht mit der aktuellen Vorlage vergleichen lasse: «Die Velostation war ein spezifisches Projekt, das sehr umstritten war. Es ist hingegen unbestritten, dass das Velofahren in der Stadt Luzern sicherer werden muss.» Die Vorlage greife diesen Handlungsbedarf auf. Darum, so ist auch sie überzeugt, werde die Bevölkerung der Vorlage zustimmen.

Werden die Kosten zum Stolperstein?

Allerdings sind da noch die Kosten, die mit dem Gegenvorschlag des Stadtrats verbunden sind. Mit 19,5 Millionen Franken fallen diese nicht gerade günstig aus. Praktisch gleich viel hätte auch die Velostation an der Bahnhofstrasse gekostet – was einer der wesentlichen Gründe war, warum das Projekt scheiterte. Könnten erneut die Kosten zum Stolperstein für das Velonetz werden?

Auch diese Frage lässt sich mit einem klaren Nein beantworten. Denn sogar die FDP, nicht gerade die Verfechterin grosser Ausgaben der öffentlichen Hand, findet den Sonderkredit für das Velonetz gerechtfertigt. So sagt Co-Präsident Lucas Zurkirchen: «Investitionskosten gibt es immer. Aber wir investieren dieses Geld lieber in ein breites Velonetz durch die ganze Stadt, als in ein Loch an der Bahnhofstrasse.» Das Kosten-Nutzen-Verhältnis stimme in diesem Fall.

Korintha Bärtsch pflichtet ihm bei: «Es braucht an vielen Stellen Verbesserungen im Velonetz. Dieser Betrag ist darum verhältnismässig.»

Neue Brücke, mehr Personal

Die wohl spektakulärste Massnahme des Gegenvorschlags ist eine neue Velobrücke über die Reuss beim Nordpol. Von dort soll es am rechten Flussufer entlang bis zur St.-Karli-Brücke eine neue Velohauptroute geben. Dies soll den heute stark ausgelasteten Xylophonweg am linken Flussufer entlasten. Rund 2 Millionen Franken aus dem Sonderkredit fliessen in dieses Projekt.

Mit einem weiteren Teil des Kredits stockt der Stadtrat personelle Ressourcen auf, um die geplanten Massnahmen umzusetzen.