Tempo 30 auf Baselstrasse ist durch Beschwerden blockiert

Auf der Baselstrasse soll künftig Tempo 30 gelten. Doch wegen Beschwerden kommt es beim Projekt zu erneuten Verzögerungen.

Autor

Elio Wildisen

Tempo 30 auf der Baselstrasse in Luzern. Diese Meldung sorgte im Mai des vergangenen Jahres für Schlagzeilen, zumal die Baselstrasse die erste Kantonsstrasse in der Stadt Luzern ist, auf der der Kanton das Tempo reduziert.

Für die lärmgeplagten Anwohner ein erfreulicher Entscheid (zentralplus berichtete). Autofahrerinnen knirschen bei Tempo 30 jedoch oft mit den Zähnen. So war klar, dass das Projekt an der Baselstrasse nicht nur Freunde haben wird.

Zwei Beschwerden blockieren Tempo 30

Das zeigt nun auch eine Anfrage bei den Luzerner Gerichten. So bestätigt Sprecher Christian Renggli, dass gegen das Tempo 30-Vorhaben zwei Einsprachen eingegangen sind. Beide stammen von Verbänden. Welche Verbände das sind, gibt Renggli nicht bekannt.

Verschiedene Verkehrskenner berichten, dass der Schweizerische Nutzfahrzeugverband (Astag) eine der beiden Beschwerden eingereicht hat. Auf Anfrage heisst es dort: «Wir können derzeit zum angelaufenen Beschwerdeverfahren weder Informationen verbreiten noch Stellungnahmen veröffentlichen.» Die Antwort legt den Schluss nahe, dass der Astag tatsächlich für eine der beiden Beschwerden verantwortlich ist.

Wer die zweite Beschwerde eingereicht hat, bleibt unbekannt. Sowohl der TCS als auch der Autoclub Schweiz (ACS) – beides Kritiker von Tempo 30 – bestätigen auf Anfrage, keine Beschwerde eingereicht zu haben. Auch eine Anfrage beim Auto Gewerbe Verband Schweiz (AGVS) verläuft ins Leere.

Nicht die erste Verzögerung bei der Umsetzung

Klar ist damit nur, dass die Beschwerden das Tempo 30-Projekt an der Baselstrasse weiter hinauszögern. Gemäss Zeitplan der Stadt Luzern hätte die Temporeduktion noch bis Ende 2022 umgesetzt werden sollen. Doch zuerst kam es zu Verzögerungen bei der Projektauflage seitens Kanton.

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Das Vorhaben wurde erst Ende November 2022 im Kantonsblatt ausgeschrieben, die Beschwerdefrist von 30 Tage lief somit unter Berücksichtigung der Feiertage Anfang dieses Jahres ab. Mit den jetzigen Beschwerden kommt es erneut zu Verzögerungen beim Projekt. Dass auf der Baselstrasse früher oder später Tempo 30 gilt, dürfte jedoch unbestritten sein.