Milliarden-Tunnel: Das sagt der Baudirektor zur Kritik

Fast eine Milliarde Franken sollen die Tunnelprojekte Zug und Unterägeri kosten. Die Vorgehensweise der Baudirektion stösst bei den Parteien zum Teil auf Kritik. Nun äussert sich der Zuger Baudirektor Florian Weber.

Autor

Carlo Schuler

Die Zuger Parteien haben diese Woche zentralplus ihre Meinungen zu den Umfahrungsprojekten Zug und Unterägeri kundgetan. Teilweise wurde dabei deutliche Kritik am Vorgehen der Baudirektion laut (zentralplus berichtete). Nun äussert sich der Zuger Baudirektor Florian Weber (FDP) auf Anfrage zu diesen Vorwürfen.

Vorwurf 1: Wo bleibt bloss das schon so lange versprochene Mobilitätskonzept?

Sowohl Tabea Estermann (GLP) als auch Luzian Franzini (ALG) kritisieren, dass das schon seit Langem in Aussicht gestellte Mobilitätskonzept noch immer nicht veröffentlicht worden sei. Der entsprechende Terminplan sei immer wieder geändert worden. ALG-Kantonsrat Franzini sagt gar, die Zuger Baudirektion wirke in Bezug auf dieses Mobilitätskonzept überfordert.

Baudirektor Florian Weber vertritt den Standpunkt, dass die aktuelle Tunnelbauten-Vorlage «das vielfach angesprochene Mobilitätskonzept» beinhalte: «Die vorgestellten Richtplananpassungen sind somit Teil des Mobilitätskonzepts, genauer des Kapitels ‹Verkehr› im Richtplan.»

Vorwurf 2: Warum gibt es kein zweistufiges Verfahren?

ALG-Kantonsrat Luzian Franzini bemängelt zudem, dass das Verfahren nicht zweistufig aufgegleist werde, mittels Planungskredit und Objektkredit. Darauf erwidert Baudirektor Florian Weber: «Es handelt sich bei den beiden Zentrumsentlastungsprojekten in Unterägeri sowie in der Stadt Zug um ein thematisch zusammenhängendes Programm.» Deshalb werde dem Kantonsrat ein Rahmenkredit unterbreitet. «Beantragt wird der gesamte Kredit von der Projektierung bis zur Inbetriebnahme der erstellten Objekte.»

Die Vorlage unterstehe dem fakultativen Referendum. «Nach Eintritt der Rechtskraft des Rahmenkredits werden die detaillierten Ausführungsprojektierungsarbeiten in die Wege geleitet. Der Kantonsrat gibt jeweils durch einfachen Beschluss die Kredite frei, die über der im Kantonsratsbeschluss enthaltenen Limite liegen. Damit wird der Kantonsrat adäquat in den Prozess eingebunden und die demokratische Kontrolle bleibt gewahrt.» Diese Vorgehensweise entspreche der bisherigen Praxis des Kantonsrats bei Tiefbauprojekten, ergänzt Weber.

Vorwurf 3: Warum diese legislaturübergreifende Präsentation?

Schliesslich zeigt sich SP-Vizepräsident Zari Dzaferi wenig zufrieden mit dem Umstand, dass die beiden Grossprojekte quasi legislaturübergreifend präsentiert werden. Der Zuger Baudirektor Florian Weber meint dazu: «Die Richtplananpassung ist ein fortlaufender Prozess. Es ist darum üblich, dass Planänderungen auch legislaturübergreifend erarbeitet und behandelt werden.»

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