Kriens verrechnet sich bei seinen Parkplätzen komplett

Die Krienser Jahresrechnung weicht im Bereich der Parkplätze massiv vom Budget ab. Die Ausgaben waren fast doppelt so hoch wie geplant, die Einnahmen dafür viel kleiner. Was ist passiert?

Autor

Elio Wildisen

Dass wir uns beim Budget verrechnen, ist uns allen schon mal passiert. Die Ferien waren etwas teurer als geplant, vielleicht stand eine ausserordentliche Ausgabe an und schon gelingt es uns Ende Monat nicht mehr, so viel Geld wie erhofft auf die Seite zu legen. So weit, so gut.

Was die Stadt Kriens in ihrer Jahresrechnung 2021 präsentiert, sind aber keine vernachlässigbaren Abweichungen (zentralplus berichtete). Besonders bei der Budgetplanung für die Bewirtschaftung der Parkplätze auf dem Stadtgebiet. Hier hat sich die Stadt komplett verrechnet.

Zuerst zur Klärung: Unter Bewirtschaftung der Parkplätze versteht die Stadt die Ausgaben, die für die Kontrolle der öffentlichen Parkplätze auf städtischen Grundstücken anfallen. Das sind zirka 70 bis 80 Prozent aller Parkplätze in Kriens. Die Stadt lässt die Parkplätze extern von der Securitas kontrollieren. Und das war viel teurer als budgetiert.

Doppelt so hohe Ausgaben

Anstatt der geplanten 111'000 Franken hat Kriens für die Bewirtschaftung seiner Parkplätze nämlich 210'000 Franken ausgegeben. Die Rechnung übertraf den budgetierten Betrag somit um 90 Prozent, sprich, fast das Doppelte.

Auf der Gegenseite stehen die Einnahmen, welche die Stadt durch die Parkplätze generiert. Das sind einerseits Einnahmen durch Parkgebühren und andererseits – falls falsch parkiert wurde – Einnahmen durch Parkbussen. Da die Stadt die Parkplätze umfangreicher als vorgesehen kontrollieren liess, könnte man nun davon ausgehen, dass immerhin auch die Einnahmen höher waren. Das ist aber nicht der Fall.

Statt der budgetierten 680'000 Franken nahm die Stadt nur 560'000 Franken durch Parkgebühren ein. Das entspricht einer Abweichung von 18 Prozent. Nach Abzug des Aufwands resultierte im Bereich der Parkplätze am Ende des Jahres ein Saldo von rund 350'000 Franken. Das füllt zwar immer noch die klamme Stadtkasse – der Gesamtbetrag fiel aber um 40 Prozent kleiner aus, als budgetiert.

Wie konnte die Stadt bei ihrer Finanzplanung so weit daneben liegen? Die Differenz hat zwei Komponenten: eine politische und eine pandemische.

Die politische Komponente

Der politische Grund hängt mit der finanziellen Situation von Kriens zusammen. Die Stadt muss bekanntlich sparen – überall, wo es nur irgendwie geht. Davon hätte auch die Parkplatz-Abteilung betroffen sein sollen. Stadtingenieur Daniel Burkart erklärt: «Damals war die Absicht, beim Aufwand der Parkplatzbewirtschaftung Einsparungen vorzunehmen.» So plante die Stadt, weniger Kontrollgänge durch die Securitas vornehmen zu lassen. Damit hätten im Vergleich zum Vorjahr rund 100'000 Franken gespart werden können.

Doch das Krienser Baudepartement wehrte sich gegen das Vorhaben, weil es befürchtete, dass viel häufiger falsch parkiert würde. Deshalb wurde die Sparmassnahme letztlich wieder gestrichen. «Eine Korrektur des Budgetpostens wurde leider im Nachgang nicht entsprechend abgebildet, sodass in der Rechnung 2021 ein Mehraufwand zu verzeichnen war», schildert Burkart das Problem.

Die Vorjahresrechnung bestätigt die Aussage Burkarts. 2020 hatte Kriens einen ähnlichen Aufwand für die Parkplatz-Bewirtschaftung verbucht wie 2021. Es blieb also alles beim Alten. Die Schlussfassung des Budgets war einfach nicht auf dem neusten Stand der Dinge.

Die pandemische Komponente

Die pandemische Komponente im Krienser Budget erklärt die grossen Abweichungen bei den Parkgebühren. Kriens hoffte bei der Finanzplanung auf ein rascheres Ende der Pandemie – mit dementsprechend zunehmender Mobilität und schliesslich mehr Einnahmen durch Parkgebühren. Es kam 2021 bekanntlich anders.

Daniel Burkart sagt dazu: «Eine genaue Budgetierung war aufgrund der pandemiebedingten Situation sehr schwierig und schlecht vorhersehbar. Einerseits hoffte man auf eine Beruhigung der Situation, sodass mit ähnlichen Einnahmen wie vor der Pandemie gerechnet wurde.» Und es gab einen zweiten Grund, der auf höhere Einnahmen hoffen liess. «Andererseits wurden neue Parkplätze im Zentrum von Kriens geschaffen, die einen Anstieg der Einnahmen als plausibel erscheinen liess.»

Kriens, ein Volk von Parksünderinnen

Immerhin gibt es im Krienser Parkplatz-Debakel einen kleinen Lichtblick – auch wenn er eher zweifelhafter Natur ist. So nahm Kriens viel mehr Geld durch Parkbussen ein, als erwartet. Statt der geplanten 40'000 Franken spülten die Parkvergehen der Bevölkerung der Stadt 57'000 Franken und damit rund 40 Prozent mehr Einnahmen in die Kasse. Das sei aber nicht darauf zurückzuführen, dass schlicht mehr kontrolliert wurde – die Stadt habe die Zahl der Kontrollgänge in den letzten Jahren nicht erhöht, bekräftigt Burkart.

Die Krienser, ein Volk von Parksündern? Burkart bestätigt: «Bei der Zahl der ausgestellten Umtriebsentschädigungen findet seit 2019 ein gleichmässiger Aufwärtstrend statt, der auch in ähnlichen Gemeinden und Städten beobachtet wird.» Weshalb sich in Kriens immer weniger an die Parkier-Regeln halten, weiss Burkart nicht.

Über die zusätzlichen Einnahmen wird sich die Stadt Kriens sicher nicht beklagen. Einem geschenkten Gaul schaut man bekanntlich nicht ins Maul.