Ungarn attackiert EU-Kommission

Ungarn hat die Drohung der EU-Kommission an Polen im Justizstreit scharf kritisiert. Der Brüsseler Vorschlag, gegen Polen Strafzahlungen zu verhängen, sei «arrogant» und inakzeptabel, erklärte die ungarische Justizministerin Judit Varga auf ihrer Facebook-Seite. Der Vorschlag sei ein «bösartiger Angriff», und die ungarische Regierung stehe an der Seite Polens. Der Europäische Gerichtshof hatte im Juli entschieden, Polens Disziplinarkammer für Richter widerspreche den Gesetzen der EU. Da das Gremium nicht alle Ansprüche an die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit von Richtern erfülle, müsse es aufgelöst werden.