23.12.2020, 22:12 Uhr Trump-Veto gegen Verteidigungsbudget

1 min Lesezeit 23.12.2020, 22:12 Uhr

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat wie erwartet sein Veto gegen den vom Kongress beschlossenen Verteidigungshaushalt im Umfang von 740 Milliarden Dollar eingelegt. Er kritisiert, dass Online-Plattformen nicht stärker reglementiert werden. Er wehrt sich auch gegen den Versuch, den von ihm angeordneten Abzug von Soldaten aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland zu begrenzen. Auch respektiere die mögliche Umbenennung von Militärstützpunkten die Geschichte der Streitkräfte nicht, so Trump. Die Blockade könnte durch eine Zweidrittelmehrheit im Kongress überstimmt werden. Beide Kammern hatten das Paket mit besserem Verhältnis genehmigt. (swisstxt)

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