Sursee mit Plus: Und Kritik am Kanton

Im zweiten Jahr in Folge schreibt die Stadt Sursee schwarze Zahlen. In der Rechnung steht ein Plus von rund 700’000 Franken. Allerdings kommt der Abschluss wie in der jüngeren Vergangenheit vor allem auch aufgrund von Sondereffekten zustande. Die finanzielle Lage der Stadt bleibe aber herausfordernd, schreibt die Stadt in einer Mitteilung. Deshalb beantragt der Stadtrat, den Überschuss ins Eigenkapital einzulegen und so auch die Schulden zu reduzieren.

Ausgabenseitig ist beim Abschluss 2016 die Unterschreitung des Budgets um rund 850‘000 Franken erwähnenswert. Profitiert hat die Stadt Sursee von zum Teil deutlichen Budgetunterschreitungen in einzelnen Bereichen, aber auch von den nach wie vor tiefen Zinsen. Hier wurde die Rechnung im Vergleich zum Jahr 2015 um rund 300‘000 Franken entlastet. Während die ordentlichen Abschreibungen angestiegen sind (neu rund 3.8 Millionen Franken), gingen die zusätzlichen Abschreibungen deutlich zurück, da weniger Entnahmen aus Spezialfonds getätigt wurden.

Sondersteuern für positive Rechnung verantwortlich

Einnahmenseitig erhält die Stadt bei den ordentlichen Gemeindesteuern mit 28.2 Millionen Franken rund 800‘000 Franken weniger als budgetiert. Bereits im Vorjahr lag man eine Million Franken unter dem budgetierten Ziel. Aufgrund der Fertigstellung von grösseren Bauprojekten (z.B. Städtlipark, Mariazellweg) soll sich diese Situation in den nächten Jahren verbessern. Nach wie vor kann die Stadt ihre Ausgaben aber nicht mit den ordentlichen Einnahmen decken. Das positive Ergebnis 2016 ist in erster Linie auf die Einnahmen bei den Sondersteuern von rund 3 Millionen Franken zurückzuführen. In welcher Höhe diese Sondereffekte in Zukunft zu Buche schlagen, lässt sich nur schwer voraussagen.

Um mehr Planungssicherheit zu erhalten, hat sich der Stadtrat Ende des letzten Jahres zum Ziel gesetzt, das strukturelle Defizit mittels der aufgegleisten Finanzstrategie in den Griff zu bekommen. Angesichts der Sparabsichten des Kantons aus dem Konsolidierungsprogramm (KP 17), welche die Gemeinden mittragen sowie den anstehenden Investitionen durch das Wachstum bleibe dies eine Herausforderung, so die Mitteilung der Stadt Sursee.

Gemäss Hochrechnungen des Kantons werde die Belastung der Stadt aus dem KP17 dank Streichungen und der zeitlichen Befristung von Massnahmen durch den Kantonsrat zwar moderater ausfallen als die vom Stadtrat prognostizierten 900‘000 Franken jährlich. «Dennoch schmälert jeder zusätzliche Aufwand die finanzpolitische Handlungsfähigkeit der Stadt. Dies vor allem auch, wenn die Mehrkosten nicht direkt beeinflusst werden können», so die Mitteilung. Die Auswirkungen aus dem kantonalen Sparpaket KP17 seien bereits deutlich spürbar.