Strippenzieher im Stadtparlament

Gegen aussen macht das Stadtparlament gelegentlich einen zerstrittenen Eindruck. Links fährt Rechts an den Karren und umgekehrt, die Mitte kriegt von beiden aufs Dach, teilt aber auch selbst in alle Richtungen aus. Ein gemeinsames Ziehen am selben Strick bei wichtigen Geschäften zum Wohle der Stadt anstatt epische Verzögerungen – das wünschen sich viele Bürger.

Doch es gibt durchaus Politiker im 48-köpfigen Milizparlament, denen es zu verdanken ist, dass es doch immer wieder zu parteiübergreifenden guten und schnellen Lösungen kommt.  Personen, die innerhalb ihrer Fraktion respektiert und in der Lage sind, mehrheitsfähige Allianzen schmieden zu können.

SP: Sozi-Pärchen sorgt für Dampf

Die Sozialdemokraten stellen mit 12 Personen die stärkste Fraktion im Grossen Stadtrat. Treibende Kraft ist Fraktionschef Nico van der Heiden. Dies, obwohl er erst seit September 2011 im Parlament sitzt. Der 36-jährige Co-Präsident von Pro Velo Luzern hat ein Händchen im Umgang mit Menschen. Beruflich ist er Leiter Politik & Kommunikation beim Verband Schweizerischer Assistenz- und Oberärztinnen und -ärzte Schweiz.

Van der Heiden wird von allen Parteien für seinen sachlichen Stil respektiert. Anders als einige Genossen entzieht er sich in der Regel ideologischen Verhaltensmustern und sucht den Kompromiss. Dies speziell in der wichtigen Baukommission. Sonst holt sich in der SP-Fraktion auch die Rechtsanwältin Luzia Vetterli (34) gute Noten für ihr dossierfestes Auftreten. Schmuckes Detail: Vetterli und van der Heiden sind ein Paar. Trotzdem: An die integrativen Fähigkeiten von Ex-Fraktionschef Dominik Durrer kommt das propere Sozi-Vorzeigeduo (noch) nicht heran.

CVP: Der Alte und der Youngster 

CVP und FDP stellen mit je neun Grossstadträten die zweitgrössten Fraktionen im Stadtparlament. Bei der CVP gibt’s nicht eine Person, die für Mehrheiten sorgen kann. Dafür ist die Partei zu heterogen, was je nach Thema von SVP/FDP oder Grüne/SP kritisiert wird. Architekt Markus Mächler (61) aber gehört mit seiner knapp 15-jährigen Erfahrung im Stadtparlament zu den wichtigsten Fraktionsmitgliedern. Seine Voten haben Substanz, mit seiner ruhigen Art kann er auch politische Gegner ins Boot holen.

Gehör finden öfters auch Fraktionschefin und Rechtsanwältin Franziska Bitzi Staub (41) sowie der umtriebige PR- und Kommunikationsexperte Albert Schwarzenbach (61). Zu den hoffnungsvollen Youngsters kann sich auch Raumplaner und HSLU-Dozent Roger Sonderegger (37) zählen. Der Traum jeder Schwiegermutter repräsentiert, im Gegensatz zu Mächler, eher den linken CVP-Flügel.

FDP: Parteipräsident dirigiert nach rechts

Auch in der FDP gibts nicht DIE Integrationsfigur. Viel zu sagen hat Parteipräsident Daniel Wettstein (59), der bei der Schweizerischen Nationalbank als Controller angestellt ist. Da er seine Truppe in letzter Zeit politisch etwas nach rechts dirigiert hat und im Parlament gerne mal mit spitzen Bemerkungen Mitte-Links provoziert, taugt er meist nur für bürgerliche Schulterschlüsse. Betriebsökonomin und Fraktionschefin Sonja Döbeli Stirnemann (46), die bei der Schweizerischen Journalistenschule in Luzern (MAZ) arbeitet, sucht deshalb auch schon mal vergeblich den Konsens mit weiteren Parteien.

Eine spannende Rolle hat Rieska Dommann, Architekt bei Martinelli + Menti AG, inne. Alles in allem ein strammer FDP-Parteisoldat, schlägt das Herz des 48-jährigen ehemaligen Quartiervereinspräsidenten voll für die städtische Quartierarbeit – sehr zum Leidwesen seiner Fraktionskollegen. Deshalb ist Dommann bei Mitte-Links in dieser Frage jeweils ein heiss begehrter Gesprächspartner.

SVP: Keine Kompromisse

In der siebenköpfigen SVP-Fraktion sind klar Parteipräsident Peter With (42) und Fraktionschef Marcel Lingg (50) die wichtigsten Köpfe. Wobei der Littauer With, Geschäftsführer im Familienbetrieb With Metallbau, für viele Parlamentarier die erste Ansprechperson ist. Doch auch unter dem auffallend gemässigt auftretenden With fährt die SVP einen strammen Rechtskurs und ist nur selten für Kompromisse mit politisch Andersdenkenden zu gewinnen. Dass sich die Partei gerade eben erfolgreich zusammen mit den Linken und gegen FDP/CVP  für den Gütschbahnkredit eingesetzt hat, dürfte in die Geschichtsbücher eingehen.

Grüne: Bärtsch hat Lead übernommen

Bei der ebenfalls siebenköpfigen Grünen-Fraktion holt überlegen Korintha Bärtsch (30) den Titel «Miss Strippenzieherin». Sie, die beim Kanton als Umweltnaturwissenschaftlerin arbeitet, wird von einigen Grossstadtratskollegen als Grüne Mehrheitsbeschafferin bezeichnet. Mit ihrer überlegten und oft unideologischen Art findet sie schnell Zugang selbst zu hartgesottenen Anti-Grünen. In der Frage der heiklen Auslagerung der städtischen Heime hat sich auch Umweltökonom Christian Hochstrasser (34) seine Meriten als Vermittler abverdient.

GLP: Kein Häuptling, dafür vier Indianer

In der vierköpfigen Mini-Fraktion mit eigener Stadträtin gibt’s keinen eigentlichen Tätschmeister. Zwei Exponenten sind aber etwas öfter zu hören: Jules Gut (40), Projektleiter Energie beim Kanton Luzern und András Özvegyi (52), Bauingenieur bei Basler & Hoffmann Innerschweiz AG. Etwa in Energiefragen bekommen sie mit ihren Vorstössen hin und wieder Mehrheiten zu Stande. Viel Einfluss auf die anderen Ratskollegen in den gewichtigen Geschäften hat jedoch keins der GLP-Mitglieder.

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