Stadtrat bekennt sich erneut zum Bypass Luzern
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Diese Visualisierung des Bypass zeigt die Grosshofbrücken. (Bild: zvg)

Nach Kritik aus dem Grossstadtrat Stadtrat bekennt sich erneut zum Bypass Luzern

2 min Lesezeit 21.01.2021, 11:42 Uhr

Die Stadt soll sich mit «allen Mitteln» gegen den «nutzlosen» Bypass wehren, fordern Vertreter der SP und Grünen. Der Stadtrat verteidigt seine Haltung zum Grossprojekt – und beteuert, für die Interessen der Stadt zu kämpfen. Was genau die Postulanten verlangen, ist ihm derweil unklar.

SP und Grüne fordern den Stadtrat mittels eines Postulates auf, sich vom Bypass-Projekt zu distanzieren. Die Summe der Belastungen, die der Stadtbevölkerung in dessen Entstehungszeit zugemutet werde, liege über der akzeptablen Schmerzgrenze, argumentieren die Postulanten.

Der Stadtrat wird daher gebeten, sich mit «allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen den Bypass zu wehren, um negative Konsequenzen für die Stadt zu verhindern», heisst es im Postulat (zentralplus berichtete).

Einsprache ist einziges rechtliches Mittel

Der Stadtrat stellt zunächst klar, wie er es in der Vergangenheit schon mehrfach getan hat, dass er hinter dem Projekt steht. Insbesondere weil man sich eine «merkbare Entlastung der Innenstadt vom motorisierten Individualverkehr», erhofft.

Der Stadtrat hält aber auch fest, dass er mit dem aktuellen Projekt nicht einverstanden ist und deshalb Einsprache eingelegt habe – dies eben auch, weil die Bevölkerung zu stark belastet werde (zentralplus berichtete). Weiter verweist der Stadtrat auf die Tatsache, dass die Einsprache das einzige zur Verfügung stehende rechtliche Mittel sei, um Anpassungen am vorliegenden Projekt zu erwirken.

Stossrichtung ist unklar

Die Frage, die sich der Stadtrat offensichtlich stellt, lautet: «Was wollt ihr noch mehr?» Davon zeugt vor allem folgende Passage aus der Stellungnahme: «Die Stossrichtung des Postulates ist auch nach Rücksprache mit den Postulanten nicht ganz eindeutig.» Im Endeffekt sollen die negativen Auswirkungen auf die Stadt vermieden werden, folgert der Stadtrat.

In genau diesem Sinne setzte er sich mit der Einsprache ein. «Er erachtet es als den falschen Weg, sich mit allen Mitteln gegen den Bypass als Gesamtprojekt zu wehren und damit dieses Projekt ohne neue Erkenntnisse abzulehnen.» Das Postulat soll deshalb nur teilweise entgegengenommen werden.

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