Stadt Zug rechnet mit 2,5 Millionen Franken Gewinn
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Das historische Stadthaus am Kolinplatz soll ein Bürogebäude bleiben. (Bild: zVg)

Positives Budget 2018 Stadt Zug rechnet mit 2,5 Millionen Franken Gewinn

3 min Lesezeit 31.10.2017, 12:00 Uhr

Die Stadt Zug rechnet mit einem positiven Rechnungsergebnis von 2,5 Millionen Franken in ihrem Budget 2018. Damit bewegt sich das Ergebnis im Rahmen des Vorjahres, liegt aber wesentlich unter dem Glanzergebnis von 19,9 Mio. Franken im Jahr 2016. Der Steuerfuss bleibt gleich hoch, bei 60 Prozent.

Der Zuger Finanzdirektor Karl Kobelt (FDP) orientierte am Dienstag über den Voranschlag 2018 der Stadt Zug. Die Schwankungen bereiteten den Budgetverantwortlichen der Stadt zuweilen Sorge und machten eine ausgeglichene Finanzplanung schwierig, sagt er.

Konkret gemeint ist zum Beispiel, dass die 2017 budgetierten Abgaben von 5,4 Mio. Franken an den Kanton nicht fällig werden, da die Stimmberechtigten die kantonale Vorlage «Entlastungsprogramm 2015–2018» ablehnten. Die Stadt kann trotzdem nicht aufatmen, denn die Zahlungen in den Finanzausgleich erhöhen sich von einem Jahr auf das andere massiv: Die Stadt Zug müsse 2018 wieder bedeutend mehr, nämlich 14 Mio. Franken und damit insgesamt 69 Mio. Franken, in den Finanzausgleich zahlen.

Kobelt: Sparanstrengungen waren richtig

«Die Sparanstrengungen der letzten Jahre haben sich damit als richtige und zielführende Massnahme erwiesen», bilanziert der Vorsteher des Finanzdepartements. Ansonsten hätte sich die Stadt schon bald wieder in finanziell unsichere Gewässer begeben.

Im Budget 2018 werden die letzten der geplanten Massnahmen von «Sparen und Verzichten II» umgesetzt; sie bringen der Stadtkasse rund 6 Mio. Franken. Mehrausgaben seien vor allem bei den Schulen und bei der ausserschulischen Betreuung zu verzeichnen, wo der Stadtrat mit zusätzlichen 14 Pensen rechnet. Der Sachaufwand bewegt sich im Rahmen des Vorjahres. Der Steuerfuss soll im 2018 bei 60 Prozent belassen werden.

Mehr Steuereinnahmen bei natürlichen Personen – weniger bei Unternehmen

Auf der Einnahmenseite sieht das Resultat insgesamt erfreulich aus. «Die Wirtschaftsprognosen sind doch bedeutend positiver als in den Vorjahren», sagt Kobelt. So rechnet die Stadt mit Steuererträgen von 204,7 Mio. Franken, was einer Zunahme von knapp 3 Mio. Franken entspricht.

Dabei fällt die bedeutende Zunahme der Fiskalerträge bei den natürlichen Personen von rund 11 Mio. Franken auf 122 Mio. Franken gegenüber dem Budget 2017 auf.

Noch nicht bemerkbar macht sich der wirtschaftliche Aufschwung bei den juristischen Personen: Dort rechnet der Stadtrat sogar mit einem Minderertrag von 7,5 Mio. Franken zum Budget 2017, weil hier im Vorjahr ein einmaliger Steuereingang von rund 6 Mio. Franken zu verzeichnen war.

Nettoinvestitionen von 39 Mio. Franken

Auch im kommenden Jahr investiert die Stadt bedeutende Summen in Projekte, hauptsächlich im Bau- und Bildungsbereich. Geplant sind Nettoinvestitionen von rund 39 Mio. Franken. Die wichtigsten Posten: Stadtentwässerung, Liegenschaft Geviert Kolinplatz, Erweiterung Schulhaus Riedmatt sowie diverse Projekte im Bereich Verkehrsplanung und Strassenbau.

Um Investitionen nachhaltig zu planen und zu priorisieren, hat der Stadtrat den Planungshorizont bei den Investitionen auf zehn Jahre festgelegt. So werden grössere Projekte nur dann budgetiert, wenn Baukredite oder mindestens die Projektierungskredite bewilligt sind. Neue Projekte werden auf die zeitliche und politische Realisierbarkeit geprüft.

Stadtrat überarbeitet Finanzplanung

Die finanzielle Zukunft sei für die Stadt Zug mit einigen Unsicherheiten verbunden. Grund dafür sind nicht etwa unsichere wirtschaftliche Prognosen, sondern Entscheide der Stimmberechtigten: Einerseits die Ablehnung der kantonalen Vorlage «Entlastungsprogramm 2015 bis 2018» sowie auf eidgenössischer Ebene die Ablehnung der Unternehmenssteuerreform III.

Das Projekt ZFA Reform 2018 wird fortgeführt. Die Stadt ist in verschiedenen Arbeitsgruppen vertreten, welche Vorschläge einbringen. Insbesondere sollen bei Verbundaufgaben die Aufgaben, Kompetenz und Verantwortung bei einer einzigen Ebene des Staatswesens liegen. Es werden aber auch weitere Synergien bei der Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden geprüft oder Aufgaben hinterfragt. Aufgrund erster Hinweise ist der Stadtrat optimistisch, dass sich die Veränderungen zumindest einkommensneutral auswirken werden.

Die wichtigste News am Schluss: Der Steuerfuss der Stadt Zug soll 2018 bei 60 Prozent belassen werden.

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