Stadt Luzern verzichtet auf Gebühren für Beizen und Läden

Der Luzerner Stadtrat will punktuell die Gebühren für Gastrobetriebe, Läden und Marktfahrer senken oder ganz erlassen. Damit will die Regierung die Auswirkungen des Coronavirus auf das Gewerbe abfedern. Die Stadt verzichtet dadurch auf viel Geld.

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Redaktion zentralplus

Das Luzerner Gewerbe wurde von den Auswirkungen des Coronavirus hart getroffen. So mussten während zwei Monaten viele Läden sowie alle Gastrobetriebe komplett schliessen. Auch die Luzerner Märkte wie etwa der Wochenmarkt durften nicht mehr durchgeführt werden.

Letzte Woche gab der Stadtrat bekannt, dass Gastrobetriebe deshalb ihre bestehenden Boulevardflächen rasch und unkompliziert vergrössern dürfen, um mehr Gäste bedienen zu können und so die wirtschaftlichen Auswirkungen der Schutzbestimmungen abzufedern (zentralplus berichtete). Auch Läden bekommen mehr Freiheiten bei der Nutzung der Fläche vor ihren Geschäften. Genutzt werden dürfen temporär und nach Absprache mit der Stadt auch der Strassenraum und Parkplätze.

50 bis 100 Prozent Gebührenerlass

Nun setzt der Stadtrat auch bei den Gebühren für den öffentlichen Grund an. Wer öffentliche Fläche vor seinem Laden oder Lokal nutzt, zahlt der Stadt dafür normalerweise Gebühren. Diese Abgaben sollen nun deutlich reduziert werden. «Wegen des erheblichen öffentlichen Interesses an einem gesunden Gewerbe», so der Stadtrat.

Restaurants, Cafés und Bars wird die Nutzungsgebühr für deren Boulevardflächen von Mitte März bis Mitte Mai ganz erlassen. Für die restlichen zehn Monate des Jahres 2020 wird auf die Hälfte der Gebühren verzichtet. Dieselbe Regelung gilt auch für die Läden und Verkaufsgeschäfte. Gastrobetriebe, die ihre Flächen nun temporär erweitern, zahlen ebenfalls nur die Hälfte der normalerweise dafür anfallenden Gebühren.

Bei den Märkten sollen nur für jene Markttage Nutzungsgebühren erhoben werden, die auch stattgefunden haben. Zur Erinnerung: Der Luzerner Wochenmarkt konnte am 12. Mai 2020 erstmals nach dem Lockdown wieder durchgeführt werden.

Kostenpunkt: Knapp 300'000 Franken

Die Stadt schätzt, dass mit dieser Regelung die Gastrobranche dieses Jahr insgesamt rund 250'000 Franken weniger Gebühren für den öffentlichen Grund bezahlen wird. Bei den Läden dürften es um die 35'000 Franken sein. Wie hoch dieser Betrag bei den Märkten sein wird, ist noch unklar.

Ergänzend dazu verzichtet die Stadt auf die Bearbeitungsgebühren, die bei oben aufgeführten Gesuchen üblicherweise anfallen. Das gilt auch bei der Verschiebung bereits bewilligter Veranstaltungen auf öffentlichem Grund.