Zug: Rechnungsüberschuss von 7,6 Millionen

Stadt hält sich mit Verkäufen über Wasser

Unerwarteter Geldsegen für die Stadt Zug: Dank einem Millionengeschäft fällt die Jahresbilanz für 2015 äusserst erfreulich aus. (Bild: zvg)

Zurück in die schwarzen Zahlen – und wie! Nach fünf mageren Jahren erwirtschaftete die Stadt Zug 2015 einen Überschuss von 7,6 Millionen Franken. Die Rechnung hat allerdings einen Schönheitsfehler. Denn das gute Ergebnis hat die Stadt einem millionenschweren Verkaufsgeschäft zu verdanken.

Mit erfreulichen Nachrichten lud Finanzchef Karl Kobelt am Mittwochmorgen zur Medienkonferenz ins Stadthaus: Die Jahresrechnung 2015 fiel für die Stadt Zug um einiges besser aus als erwartet (zentralplus berichtete). Statt dem budgetierten Plus von 1,2 Millionen wurde ein satter Überschuss von 7,6 Millionen Franken erwirtschaftet. «Nach fünf mageren Jahren können wir heute ein erfreuliches Ergebnis präsentieren», eröffnete Kobelt denn auch die Runde.

Mehrere Faktoren haben zu dieser Ergebnisverbesserung geführt. Ein Faktor schwimmt aber oben auf: Der Verkauf der städtischen Fernwärme-Anlage an die Zuger Wasserwerke WWZ Energie AG. Der Grosse Gemeinderat stimmte dem Verkauf im November 2015 zu. Der Buchungsgewinn aus diesem Geschäft spülte der Stadt einmalige, nicht budgetierte 5,5 Millionen Franken in die Kasse.

Unerwarteter Geldsegen

Das weckt Erinnerungen an 2014. Auch damals schloss die Stadt nicht aus eigener Kraft besser als erwartet ab. Die fast ausgeglichene Bilanz verdankte man nämlich einer einmaligen Rückzahlung von rund drei Millionen Franken aus dem kantonalen Finanzausgleich (zentralplus berichtete).

Zwei Jahre in Folge tragen demnach solch unerwartete Ereignisse massgeblich zur Bilanzverbesserung bei. Ist die Stadt Zug also künftig darauf angewiesen, städtische Anlagen zu verkaufen, um über die Runden zu kommen? Stadtrat Kobelt verneint: «Darauf angewiesen sind wir nicht. Zum einen weist die Jahresrechnung 2015 auch ohne das Verkaufsgeschäft mit den WWZ einen Überschuss von 1,2 Millionen Franken aus. Zum anderen muss man klar sehen, dass derart unvorhersehbare Ereignisse auch in die andere Richtung, sprich aufwandseitig, ausschlagen können.» Langfristig gesehen, so Kobelt, werde sich das in etwa ausgleichen.

«Es wäre unseriös, darauf zu spekulieren.»

Karl Kobelt, Vorsteher Finanzdepartement Stadt Zug

In der laufenden Rechnung werden derartige Verkaufsgeschäfte jedenfalls nicht berücksichtigt, wenn sie nicht geplant sind oder der Termin des Vertragsabschlusses nicht feststeht, betont der Finanzchef. «Wir richten unsere Planung nicht darauf aus. Es wäre unseriös, darauf zu spekulieren.» Im Hinterkopf dürften solche Überlegungen jedoch durchaus eine Rolle spielen. «Theoretisch könnten wir die WWZ-Aktien verkaufen», gibt Kobelt zu bedenken. «Das würde allerdings keinen Sinn machen, gerade mit Blick auf das ausgezeichnete Geschäftsjahr des Unternehmens. Der Aktienpreis ist gestiegen. Dadurch steigt auch unser Eigenkapital.»

Liegenschaften in Reserve

Damit sind wir inmitten finanzstrategischer Überlegungen. Dass die Stadt ihre «Besitztümer» verkauft, um damit ihre Zahlen zu beschönigen, erscheint wenig sinnvoll. Kobelt schliesst allerdings nicht aus, dass auch künftig städtische Liegenschaften oder Anlagen veräussert werden, die sich dann positiv auf die Stadtkasse auswirken.

Er spricht in diesem Zusammenhang den anstehenden Umzug der Stadtverwaltung in das Landis & Gyr-Gebäude an. Fakt ist, dass die aktuellen Verwaltungsgebäude der Stadt gehören – und grossteils, so Stadthaus und Bauamt, in städtischer Hand bleiben sollen. Was mit den anderen Teilen geschehen wird, ist noch unklar.

Langfristige Planung sei das Zauberwort. Das spielte auch beim Geschäft mit der WWZ die Hauptrolle. Die Fernwärme-Anlage wurde nämlich deswegen verkauft, weil im Hinblick auf die 2000-Watt-Gesellschaft Ausbau- und Sanierungsarbeiten anstehen, welche die Stadt nicht selber umsetzen wollte. «Das Betreiben von Heizungen ist keine klassische Staatsaufgabe. Uns fehlen die fachlichen Ressourcen, um die Heizzentrale nach den neuesten Erkenntnissen der Energietechnik auszubauen und zu betreuen», liess der Stadtrat im Vorfeld der Verkaufspläne verlauten.

Mehr Steuereinnahmen und Lob an die Verwaltung

Zur Ergebnisverbesserung für das vergangene Jahr haben letztlich auch noch andere Faktoren beigetragen. So profitierte die Einnahmeseite der Jahresrechnung 2015 neben dem Verkaufsgeschäft mit der WWZ insbesondere von höheren Steuererträgen. Diese fielen bei den natürlichen Personen um rund 5,3 Millionen Franken höher aus als vorgesehen. Für 2015 belaufen sie sich auf 111,7 Millionen Franken (Vorjahr: 102,5 Millionen). Bei den juristischen Personen fiel der Fiskalertrag wegen des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds um 3,4 Millionen auf 74,5 Millionen Franken (Vorjahr: 77,9 Millionen). 2015 nahm die Stadt Zug insgesamt 197,5 Millionen Franken an Steuergeldern ein. Das sind gut 7 Millionen mehr als budgetiert.

Fiskalerträge: Anstieg bei den natürlichen Personen, moderater Rückgang bei den juristischen Personen. (Finanzdepartement Stadt Zug)

Fiskalerträge: Anstieg bei den natürlichen Personen, moderater Rückgang bei den juristischen Personen. (Finanzdepartement Stadt Zug)

Zur positiven Bilanz haben auch die reduzierten Personalkosten beigetragen: «Die Stadtverwaltung ist mit ihren finanziellen Mitteln sehr sorgfältig und pflichtbewusst umgegangen», lobt Stadtrat Kobelt die Ausgabendisziplin der Verwaltung. Der Personalaufwand 2015 konnte gegenüber dem ohnehin schon abgespeckten Budget um 500’000 Franken und der Sachaufwand um rund 1 Million Franken reduziert werden.

Kobelt spricht in diesem Zusammenhang von einem Resultat mehrjähriger und stetiger Bemühungen. Das sei erfreulich, gäbe aber auch Anlass zur Vorsicht. «Der Nationale sowie der kantonale Finanzausgleich belasten die Stadtkasse nach wie vor stark. Hinzu kommen die Unwägbarkeiten durch die Unternehmenssteuerreform III», gibt Kobelt zu bedenken. Vorbereiten muss sich die Stadt Zug ausserdem auf die Auswirkungen des kantonalen Entlastungsprogramms, das 2018 wirksam werden soll.

Für die kommenden Jahre werden ausgeglichene Rechnungen erwartet. Der Gürtel dürfte allerdings weiterhin eng geschnallt bleiben: Vor sechs Jahren rief der Stadtrat ein ehrgeiziges Sparprogramm ins Leben. Und dieses führt er mit der nächsten Stufe «Sparen und Verzichten II» fort. Das Paket kommt im Herbst in den GGR. Wobei Kobelt bereits jetzt anmerkt: «Beide Massnahmen werden berücksichtigt. Das heisst, es soll sowohl gespart und verzichtet wie auch für Mehreinnahmen gesorgt werden.»

Gleichentags wurde auch der kantonale Rechnungsabschluss vorgelegt. Das Wichtigste dazu lesen Sie hier.

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