Stadt erarbeitet Strategie zum Nachtleben und öffentlichen Raum

In Luzern sollen mit geeigneten Massnahmen die negativen Auswirkungen der intensiven Nutzung des öffentlichen Raums nachhaltig minimiert werden. Dazu sollen geltende Gesetze, Regeln und Normen klar kommuniziert und durchgesetzt werden. Bei Bedarf sei punktuell auch mehr Repression oder mehr Toleranz notwendig.

Ziel der Strategie ist es, dass Massnahmen vorausschauend geplant und damit langfristig und nachhaltig eine Verbesserung erzielt werden kann. Damit sollen die Situation im öffentlichen Raum verbessert und die Einsatzkräfte in den Bereichen Sicherheit und Reinigung entlastet werden.

Die Projektgruppe ist nun vom Sicherheitsausschuss von Regierungs- und Stadtrat beauftragt worden, die bestehenden Massnahmen auf ihre Wirkung zu prüfen und weitere Massnahmen auszuarbeiten. Als Basis dazu dienen der Sicherheitsbericht 2013 der Stadt Luzern, die Studie «Städtisches Nachtleben – Situationsanalyse und mögliche Vorgehensweisen» des Schweizerischen Städteverbandes von 2012 und das Konzept Nachtleben der Stadt Bern von 2013.

Die Abteilung Sicherheitspolizei Stadt der Luzerner Polizei führt ab Sommer 2014 das neue Einsatzelement «CityPlus» ein. Dieses verfolgt die Philosophie von «Community Policing», was am besten mit gemeinschaftsorientierter Polizeiarbeit oder bürgernaher Polizei zu definieren ist.

Zentral dabei ist die Vernetzung mit den Partnerorganisationen im öffentlichen Raum – etwa SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention) oder mit Quartiervereinen – sowie sichtbare präventive Präsenz und gezielte Schwerpunktaktionen. Mehrere Städte in der Schweiz haben ähnliche Konzepte.

CityPlus ist aber speziell auf die Bedürfnisse der Stadt Luzern ausgelegt. Das Projekt wurde unter Einbezug der Mitarbeitenden der Sicherheitspolizei Stadt entwickelt.

Dieses Einsatzelement befasst sich primär mit der Spezialversorgung und ist sowohl präventiv als auch repressiv tätig. Neben der Bewirtschaftung der Brennpunkte gehören weitere Einsatzfelder dazu, beispielsweise präventive Präsenz in der Alt- und Neustadt, Begleitung von grossen Anlässen sowie andere sicherheitspolizeiliche Aufgaben.

Die Sicherheitspolizei Stadt kann somit flexibler auf Phänomene auf dem Gebiet der Stadt Luzern reagieren, unter anderem auch durch die Vernetzung und aktive Zusammenarbeit mit den Partnern im öffentlichen Raum.

Bei gleichbleibendem Bestand an Stellen wird Personal aus den anderen Einsatzzügen und aus anderen Aufgabenbereichen in dieses Element verschoben. CityPlus wird innerhalb einer flexiblen Monatsplanung lage-, ereignis- und bedarfsgerecht eingesetzt und wird vorab durch angepasste Massnahmen an den relevanten Orten und zu den relevanten Zeiten für eine Erhöhung der subjektiven und objektiven Sicherheit beitragen.

Die Luzerner Polizei wird unmittelbar vor dem Start des neuen Einsatzelements detaillierter informieren.