So will Kriens aus den roten Zahlen kommen

Kriens ist klamm. Nach einer tiefroten Jahresrechnung 2019 präsentiert die Stadt nun einen Marschplan, um die Finanzen wieder ins Lot zu bringen. Fest steht: Es wird zu einschneidenden Massnahmen kommen.

Redaktion

Ismail Osman

Mit einem Loch von 5,6 Millionen Franken in der Kasse startete man in Kriens in das neue Jahr. Die Gründe dafür sind bekannt: Nebst den hohen Investitionen im Krienser Ortszentrum lieferten die Steuerzahler weniger ab als erwartet (zentralplus berichtete).

Unter dem Titel «Finanzstrategie 2024 – Finanzen im Gleichgewicht» sollen nun Meilensteine definiert werden, um die Stadt aus den aktuell trüben Gewässern zu navigieren. Zudem werden Sofortmassnahmen eingeleitet.

Unklar, welche Massnahmen bevorstehen

Bereits für dieses Jahr sollen Entlastungspakete geschnürt werden. Was genau diese beinhalten, lässt der Stadtrat in seiner Mitteilung offen. Er schreibt dazu nur: «Diese werden einschneidend sein.» Es werde geprüft, «wo durch mehr Effizienz, durch mehr Zusammenarbeit und mehr Koordination Kosten eingespart» werden können. Eine Steuererhöhung fasste man bereits früher ins Auge.

Das Hauptproblem der Krienser Stadtfinanzen sei aber nicht kurzfristig zu lösen, da es struktureller Art sei. Die Einnahmen und Ausgaben würden sich immer deutlicher von den ursprünglichen Berechnungen entfernen, die der finanzpolitischen Tragbarkeit der Investitionsprojekte einmal zugrunde gelegt worden waren. Kurz: Man hat massiv weniger eingenommen als erwartet und unter falschen Erwartungen zu viel ausgegeben.

«Unsere Einnahmen entwickeln sich trotz neuer Wohnungen langsamer als erwartet. Und die Ausgaben wachsen schneller als vermutet», lässt sich Finanzvorsteher Franco Faé in einer Mitteilung zitieren. Dies sei auch in Bereichen der Fall, auf welche die Stadt kaum Einfluss habe – namentlich bei den Sozialversicherungskosten wie Ergänzungsleistungen oder Prämienverbilligungen.

Enwicklung wurde bewusst in Kauf genommen

Die Tiefe des Finanzloches sei zwar überraschend, die Entwicklung habe man aber sehen können, schreibt der Stadtrat weiter.

Auf die restriktive Finanzpolitik zu Beginn des aktuellen Jahrtausends sei eine zehnjährigen Phase der Investitionen im Zentrum gefolgt. «Dass in dieser Zeit die Pro-Kopf-Verschuldung ansteigen würde, nahm die Politik bewusst in Kauf und verwies auf Wachstumsimpulse, die durch diese Attraktivitätssteigerung ausgelöst werden sollten», schreibt der Stadtrat.

30 Projekte definiert

In 11 Leitsätzen hat der Stadtrat die Rahmenbedingungen festgelegt, nach denen er seine Finanzpolitik der kommenden Jahre ausrichten will. Auf dieser Basis wurden konkrete Überlegungen angestellt, wo die Stadt überhaupt Handlungsspielraum hat. Es wurden über 30 Projekte definiert, welche zum Erreichen der finanzpolitischen Ziele beitragen sollen.

Hierzu einige Beispiele:

Darüber hinaus können, ohne eine Anpassung des Steuerfusses, die Ursachen des strukturellen Defizits nur mit einem «radikalen Kahlschlag» bei den Leistungen beseitigt werden, ist der Stadtrat überzeugt.

Das Krienser Stadtparlament wird an seiner Juni-Sitzung die Stossrichtung und die wichtigen Meilensteine der präsentierten Finanzstrategie thematisieren.