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Schlägt das letzte Stündchen für die GLP?
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Für die GLP geht es bei den Stadtratswahlen um viel. Gelingt Manuela Jost (Bildmitte) die Wiederwahl? (Bild: Facebookseite GLP Stadt Luzern )

Hektik vor Luzerner Stadtratswahlen Schlägt das letzte Stündchen für die GLP?

6 min Lesezeit 22.04.2016, 17:00 Uhr

Kleine Parteien leben von bekannten Gesichtern. Mit Stadträtin Manuela Jost verfügen die Grünliberalen noch über ein solches. Doch Jost könnte am 1. Mai an der Wiederwahl scheitern. Wie gefährlich ist dieses Szenario für ihre Partei?

Denkt man an die Grünliberalen Luzern, kommen einem zwei Namen in den Sinn. Einerseits der abgewählte Nationalrat Roland Fischer und andererseits Stadträtin Manuela Jost. Sie sind – oder im Falle Fischers waren – die Köpfe der Partei. Manuela Jost kämpft derzeit darum, ihren Sitz im Stadtrat zu verteidigen. Wenn das nicht gelingt: Heisst’s dann Lichterlöschen für die Grünliberalen?

Zur Ausgangslage am 1. Mai: Um die fünf Sitze im Luzerner Stadtrat kämpfen elf Kandidierende, vier Bisherige treten wieder an. Jede der sechs Fraktionen im Grossstadtrat tritt mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten an. Lässt man nur arithmetische Gründe gelten, die einen Sitz legitimieren, so müsste die GLP eigentlich der SVP Platz machen (siehe Grafik). Sprich: SVP-Kandidat Peter With würde mit GLP-Stadträtin Manuela Jost die letzte Frau aus der Luzerner Stadtregierung verdrängen.

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Sechs Parteien befinden sich im Grossstadtrat der Stadt Luzern. Einer davon wird der Einsitz in die Regierung verwehrt bleiben. Trifft es die GLP?

Sechs Parteien befinden sich im Grossstadtrat der Stadt Luzern. Einer davon wird der Einsitz in die Regierung verwehrt bleiben. Trifft es die GLP?

GLP hat arithmetisch keinen Anspruch

Zu ihrer Rolle in der GLP meint die Betroffene Manuela Jost: «Selbstverständlich bin ich für die GLP in meiner Funktion als Stadträtin ein Aushängeschild. Ich vertrete Zukunftswerte, Vorstellungen für eine lebenswerte Stadt für unsere nächsten Generationen.» Trotzdem will sie sich nicht als einziges und letztes Aushängeschild sehen. Eine mögliche Abwahl wäre für die GLP überhaupt nicht existenzbedrohend, so Jost. Wirft man allerdings einen Blick über die Grenzen der Stadt hinaus, so stellt man fest, dass die GLP lediglich noch in Meggen mit Gemeindepräsident Urs Brücker einen Exekutivpolitiker stellt.

Dass die GLP arithmetisch keinen Anspruch hat, sei für sie auch einleuchtend, sagte Jost im Stadtratskandidaten-Interview mit zentralplus. Das sei aber nicht alles: «Ideal ist, wenn die Stadtluzerner Gesellschaft in der Exekutive breit vertreten ist. Und als einzige Frau fühle ich mich der Bevölkerungsmehrheit dieser Stadt verbunden und verpflichtet. Die Zukunft ist ohnehin weiblich und ruft nach neuer Denkweise und neuen politischen Lösungen», sagt Jost. «Unser Sitz ist aktuell und langfristig sinnvoll und richtig und entspricht dem Denken, Handeln und Fühlen einer grossen Mehrheit dieser Stadtbevölkerung.»

«Die Zukunft ist ohnehin weiblich.»

Manuela Jost, GLP-Stadträtin

Köpfe sind wichtig – Profil auch

Redet hier Manuela Jost ihre Bedeutung für die GLP nicht etwas gar klein? Der Präsident der Stadtpartei, Louis von Mandach, sagt: «Manuela Jost ist sicher eine Stadträtin und Persönlichkeit, wie man sie sich als Partei nur wünschen kann.» Er bezeichnet Jost als geschätzte und erfolgreiche Frau, die über die Kantonsgrenzen hinaus strahle. Jede Partei benötige Aushängeschilder, deren Strahlkraft das Image der Partei auch über Parteigrenzen hinaus transportiere.

Ebenso wichtig wie «Köpfe» errachtet von Mandach die Tatsache, «dass die GLP ein klares, eigenständiges Profil hat und so die Parteienlandschaft mit einer fortschrittlichen und verantwortungsvollen Position ergänzt». Doch genau das bestreiten viele Politiker von links bis rechts.

Von Mandach verweist aber auf folgenden Facebook-Post der GLP:

 

Parteipräsident brüstet sich

Die anstehende Stadtratswahl könne nicht zu einer Schicksalswahl für die GLP erklärt werden, meint von Mandach. «Um die Existenz geht es selbstverständlich nicht!» Die Grünliberalen würden weiterhin über eine konstant wachsende Mitgliederbasis und äusserst engagierte Leute verfügen, sagt der Parteipräsident. Die GLP werde – unabhängig vom Ausgang der Wahlen am 1. Mai – in Zukunft weiterhin Akzente im Luzerner Politikgeschehen setzen. «Die inhaltliche Ausrichtung der GLP ist dermassen klar, zukunftsweisend und die gesellschaftliche Entwicklung antizipierend, dass eine zunehmende Bedeutung sichergestellt ist», prahlt von Mandach ungeniert.

«Eine Abwahl wäre ein herber Rückschlag.»

Olivier Dolder, Politologe

​Dennoch ist auch für von Mandach klar: «In einer Exekutive nicht mehr vertreten zu sein, ist natürlich nie gut – gerade für eine konstruktive Ja-wir-gestalten-mit-Partei wie die GLP.» In der Regierung würden die Hebel für die Zukunft gestellt und gerade dies sei für die GLP wichtig. Der Parteipräsident nennt die Stichworte Nachhaltigkeit, Raum- und Verkehrsplanung oder Gesellschaft der Zukunft. «Diese Interessenvertretung müsste bei einer Abwahl noch stärker durch die Grossstadtratsfraktion wahrgenommen werden», so von Mandach.

Experte sieht zwei Probleme

Für Politologe Olivier Dolder von Interface Politikstudien ist klar, dass Manuela Jost für die Grünliberalen sehr wichtig ist. «Sie gibt der Partei eine grössere Relevanz. Ausserdem kann sie so in der Regierung aktiv mitgestalten.» Nur an der Person von Jost will er die Partei aber nicht festmachen. «Eine Abwahl wäre bestimmt ein herber Rückschlag, doch für den Fortbestand sei auch die Präsenz im Parlament entscheidend und hier ist die GLP ja sowohl im Grossstadtrat wie im Luzerner Kantonsrat vertreten.»

Eine Abwahl von Jost hätte für die GLP aber zwei sehr negative Auswirkungen, erklärt Dolder. «Erstens würde der GLP der direkte Informationsfluss in die Stadtregierung verloren gehen, und zweitens steht eine Stadträtin auch stark im medialen Rampenlicht und kann so wiederum als Sprachrohr der Partei dienen.» Für eine kleine Partei gelte dies noch mehr, da bekannte Persönlichkeiten dünner gesät seien. «Und für eine Mitte-Partei ist es zudem schwieriger, klassische Oppositionspolitik zu betreiben», so Dolder.

Auch Kantonalpartei ist gespannt

Obwohl es sich bei den Stadtratswahlen eigentlich um Gemeindewahlen handelt, hat die Stadt als grösste Gemeinde des Kantons natürlich die grösste Relevanz. Entsprechend wichtig ist das Abschneiden auch für die Kantonalparteien.

Zur Wichtigkeit für die Kantonalpartei sagt deren Präsident Roland Fischer: «Parteiarbeit ist mit einem grossen Einsatz verschiedener Mitglieder verbunden, sei es nun in der Regierung, in Parlamenten, in Parteigremien oder auch im Wahl- und Abstimmungskampf auf der Strasse.» Es sei klar, dass einzelne Personen aufgrund ihres Amtes mehr, andere etwas weniger in der Öffentlichkeit stehen. «Aber es braucht alle – keine Partei lebt nur von einzelnen Personen allein.»

Zu guter Letzt wollte zentralplus von Fischer wissen, ob es die GLP überhaupt weiterhin braucht. Er antwortete: «Ja, die GLP braucht es mehr denn je. Wir vertreten mit unserer ökologischen, wirtschafts- und gesellschaftsliberalen Politik ein breites Segment von Wählerinnen und Wählern, das die anderen Parteien zunehmend vernachlässigen.»

Die GLP trat 2011 zum ersten Mal bei den Kantonsratswahlen an und kam auf einen Wähleranteil von 5,9 Prozent. Bei den Wahlen 2015 sank dieser aber bereits wieder auf 4,3 Prozent.

Die GLP trat 2011 zum ersten Mal bei den Kantonsratswahlen an und kam auf einen Wähleranteil von 5,9 Prozent. Bei den Wahlen 2015 sank dieser aber bereits wieder auf 4,3 Prozent.

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Sie interessieren sich für die Stadtratswahlen? zentralplus stellte in einer 6-teiligen Serie die Luzerner Stadtratskandidaten vor:

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