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Rosy Schmid: «Diese komplexe Botschaft ist nicht das Gelbe vom Ei»
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Wahlkreis Sursee: Rosy Schmid, bisher, FDP (Bild: ZVG)

Leserbrief zur Luzerner Kantonsreform AFR18 Rosy Schmid: «Diese komplexe Botschaft ist nicht das Gelbe vom Ei»

2 min Lesezeit 07.05.2019, 09:35 Uhr

Am 19. Mai stimmt Luzern über die Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18) ab. FDP-Kantonsrätin Rosy Schmid äusserst sich in einem Leserbrief zur anstehenden Abstimmung. Die komplexe Botschaft habe in der Tat Schwächen, so Rosy Schmid: «Man kann sich fragen, ob es sinnvoll ist, finanzstarken Gemeinden Mittel zu entziehen und sie im Gegenzug während der Übergangsfrist finanziell zu stützen.»

Die Frage zwischen dem Kanton Luzern und den Luzerner Gemeinden, wer welche Aufgaben ausführt und vor allem auch finanziert, ist ein Dauerthema. Aufgrund von Vorstössen und Begehren, welche auch einschneidende Veränderungen verlangten, wurde in den letzten Jahren an der Neuverteilung gearbeitet. Mehrere Male wurden die Verhandlungen unterbrochen. Nun gelangt die ausführliche und in einigen Punkten auch komplizierte Botschaft am 19. Mai zur Abstimmung.

Klare Befürworter und Gegner stehen sich gegenüber. Insbesondere finanziell gut dastehende Gemeinden bekämpfen die Botschaft. Es versteht sich, dass sich mancher Bürger fragt, was soll das. Im Grunde wollen die Steuerzahler, dass ihr Geld gut, effizient und zielgerichtet eingesetzt – also sorgsam ausgegeben wird und der Staat seine Aufgaben professionell ausführt. Ob nun auf den Kanton oder die Gemeinden mehr abfällt, ist zweitrangig – wichtig ist, dass es unter dem Strich stimmt und die Steuern auf einem gut erträglichen Niveau bleiben.  

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Diese komplexe Botschaft hat in der Tat auch Schwächen, ja man kann sagen, sie ist nicht das Gelbe vom Ei. Man kann sich fragen, ob es sinnvoll ist, finanzstarken Gemeinden Mittel zu entziehen und sie im Gegenzug während der Übergangsfrist finanziell zu stützen. Auf der anderen Seite werden aber auch die eher schwächeren Gemeinden gestärkt. Nachdem diese Botschaft mehrere Hürden genommen hat, letztendlich ein mehrheitlich akzeptierbares Ergebnis entstanden ist, sollte sie auch so verabschiedet werden. Es geht darum, die Zukunft anzupacken und nicht mehr rauszuschieben, die Kompromisse einzugehen, Härtefälle zu vermeiden und aufgrund der neuen Erfahrungen Justierungen vorzunehmen. Sagen wir ja – und ab in die Zukunft.

Rosy Schmid, FDP-Kantonsrätin, Hildisrieden

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