Das war wirklich der Grund für die Knallerei in Emmen

Nun ist klar, was der wahre Grund für das grosse Feuerwerk Mitte November in Emmen war. Ein Initiativkomitee ortet Handlungsbedarf.

Autor

Carlo Schuler

«Die Ukrainer feierten ihren Sieg», kolportierte am 12. November ein Kommentator bei zentralplus. Und erhielt dafür gleich mal drei Daumen-runter. Zu Recht: War frei erfunden und damit Fakenews. Dazu gleich mehr.

Es ging im damaligen zentralplus-Bericht um die Frage, warum es am Freitagabend, 11. November, in der Umgebung von Luzern während rund 20 Minuten dermassen laut geknallt hatte. Diese Frage beschäftigte die Leute sehr. «Ich war richtig sauer, als ich es knallen hörte», schrieb ein Kommentator bei zentralplus. Jemand beklagte sich, er sei aus dem Schlaf gerissen worden.

Und da war noch die Frage eines zentralplus-Lesers: «Na, und warum hat es denn nun geknallt?» Gute Frage. Dass es sich um ein Feuerwerk gehandelt hatte, war aufgrund der Berichterstattung schnell mal klar. Aber warum bloss ein Feuerwerk im November? Nachfrage deshalb bei der Luzerner Polizei: Was war nun der genaue Grund für dieses Feuerwerk? Antwort Mediensprecher Urs Wigger: «Da die Polizei nicht Bewilligungsinstanz ist, kann ich Ihnen diesbezüglich nicht weiterhelfen. Ich bitte Sie, bei der Gemeinde nachzufragen.»

Gemeinde Emmen nennt den Grund für das Feuerwerk

Gleiche Frage deshalb an die Gemeinde Emmen: Was war der Grund für dieses Feuerwerk? Mediensprecher Philipp Bucher antwortet, es habe sich um ein Feuerwerk gehandelt, das anlässlich einer privaten Feier veranstaltet worden sei. Auf eine entsprechende Zusatzfrage hin ergänzt Philipp Bucher: «Ich kann bestätigen, dass es sich beim Anlass um eine private Geburtstagsfeier gehandelt hat.» Präzisere Angaben kann Philipp Bucher nicht machen: Zur genaueren «Motivation» dieser Veranstaltung lägen der Gemeinde keine weiteren Informationen vor.

Zwischenfazit: Da hielt irgendjemand seinen jährlich wiederkehrenden Geburtstag offenbar für dermassen bedeutsam, dass er dies der näheren und weiteren Umgebung von Emmen unbedingt mittels eines rund 20-minütigen Feuerwerks mitteilen musste.

Kleines Rechenspiel: Rund 31'000 Einwohner leben in Emmen. Angenommen, «bloss» jeder hundertste möchte seinen Geburtstag auf eben diese Weise der Welt kundtun. Man muss nicht lange rechnen, um zum Ergebnis zu gelangen: Es würde im Norden von Luzern praktisch tagtäglich knallen.

Eine ungerechtfertigte Schuldzuweisung

«Mich hat dieses Feuerwerk ebenfalls irritiert», sagt Monique Frey, Präsidentin der Grünen Emmen. «Es war extrem laut, mitten im Wohnquartier, von der Luftverschmutzung rede ich schon mal gar nicht.» Ihrer Ansicht nach dürfte man ein solches Feuerwerk nicht bewilligen, dies gerade auch im Hinblick auf das kantonale Umweltschutzgesetz. Aber hier zeige sich halt auch das Problem der Gemeindeautonomie. Dabei müssten sich doch gerade auch die Gemeinden an die Vorgaben des Umweltschutzgesetzes halten.

Etwas stösst Monique Frey besonders auf: «Es hiess, das Feuerwerk sei im Raum Unter-Spitalhof gezündet worden. Das aber stimmt ganz sicher nicht. Das Gebiet Unter-Spitalhof ist ein sozialer Schmelzpunkt. Zu sagen, das Feuerwerk habe dort stattgefunden, ist eine ungerechtfertigte Schuldzuweisung.»

Eher kaum von Anwohnern

Monique Frey konnte in der Zwischenzeit noch Genaueres zur besagten Geburtstagsfeier in Erfahrung bringen: «Das Feuerwerk wurde für eine Geburtstagsfeier im Restaurant Rosstall gezündet.» Die Emmer Politikerin geht deshalb davon aus, dass das Ganze eher kaum von einem Anwohner stammte. Monique Frey fügt ironisch an, die Gemeinde sei sich wegen des FA 18 ja Lärm gewohnt. «Aus Sicht der Gemeinde spielt es deshalb wohl keine Rolle, wenn wir auch noch in der Nacht beschallt werden.»

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Interessant von daher die Frage eines weiteren zentralplus-Kommentators: «Warum wird so etwas bewilligt?» Feuerwerke schaden bekanntlich der Umwelt und können eine Gesundheitsgefahr darstellen.

Emmen hat kein Reglement

Die Frage geht wiederum an die Gemeinde Emmen. Und hier kommt die Überraschung: «Die Gemeinde Emmen hat den erwähnten Anlass nicht bewilligt», schreibt Mediensprecher Philipp Bucher. Und fügt an: «Feuerwerke unterstehen in Emmen keiner Bewilligungspflicht.» In der Gesetzessammlung der Gemeinde werde man nicht fündig, weil es in Emmen kein Feuerwerksreglement gebe.

Der entsprechende bürokratische Aufwand sei bisher als unverhältnismässig taxiert worden. «Nichtsdestotrotz wurde die Gemeinde Emmen und auch der Grundbesitzer in diesem wie auch in bisherigen Fällen im Vorfeld vom Veranstalter über das Vorhaben informiert.» Als Behörde verweise die Gemeinde Emmen dann jeweils auf die geltenden Bestimmungen und weitere Vorgaben wie das Verbot der Nachtruhestörung, das Einhalten von Sicherheitsvorkehrungen, Versicherungsschutz und so weiter. «Ausserdem werden weitere Stellen wie der Flugplatz, die Feuerwehr und die Polizei über den Anlass in Kenntnis gesetzt.»

Kanton will nicht in die Autonomie der Gemeinden eingreifen

Erwin Rast vom Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) des Kantons Luzern bestätigt, dass im Kanton Luzern seit der Anpassung des Sprengstoffgesetzes bloss der Verkauf von Pyrotechnik, nicht aber das Abfeuern bewilligungspflichtig sei. «Der Kanton Luzern regelt die Verwendung von Feuerwerk nicht weiter, um nicht in die Autonomie der Gemeinden einzugreifen», so der Mediensprecher des JSD.

Allerdings stehe es den Gemeinden offen, im kommunalen Recht eine entsprechende Bewilligungspflicht für Feuerwerke einzuführen oder ein Reglement zu erlassen. Das JSD ergänzt, dass unbewilligte Feuerwerke in der Zeit zwischen 22 Uhr und 6 Uhr in jedem Fall strikte verboten sind (Nachtruhevorschrift).

Öffentliche Ausschreibung gefordert

Denkbar, dass der Kanton Luzern seine Praxis in naher Zukunft ändern muss. Dies jedenfalls dann, wenn es nach der Vorstellung des Initiativkomitees «Für eine Einschränkung von Feuerwerk» geht. Im Namen des Initiativkomitees schreiben Corinne Meister und Roman Huber: «Feuerwerke beeinträchtigen das Wohl von Mensch, Tier und Umwelt. Daher sollten private Feuerwerke nicht mehr erlaubt sein. Für die betroffenen Nachbarn stellen sie zudem ein grosses Ärgernis dar. Leider lässt die Bewilligungspraxis vieler Schweizer Gemeinden noch solche Knallereien zu. Das Mindeste wäre, dass solche Feuerwerksveranstaltungen öffentlich ausgeschrieben werden müssten. Aus unserer Sicht ist ganz klar: Auf Kosten anderer sich mit Feuerwerk vergnügen, das darf nicht länger zulässig sein.»

Im Kanton Luzern gibt es bloss ein Merkblatt

Corinne Meister und Roman Huber weisen darauf hin, dass der Schutz von Mensch, Tier und Umwelt eigentlich in der Bundesverfassung verankert sei (unter anderem in Artikel 74). «Weil im Umweltrecht des Bundes keine Einschränkungen bestehen, können die Kantone entsprechende Vorschriften erlassen oder es den Gemeinden überlassen, für Feuerwerke ausserhalb von Silvester und 1. August ein Bewilligungsgesuch zu verlangen.»

Die Gemeinden hätten aber auch die Möglichkeit, entsprechende Feuerwerke ganz zu verbieten, so wie dies aktuell in zahlreichen Bündner Gemeinden bereits der Fall sei. «Im Kanton Luzern existiert lediglich ein Merkblatt, wonach Feuerwerke generell zwischen 22 Uhr und 6 Uhr nicht erlaubt sind respektive eine Bewilligung von der Gemeinde benötigen. Genau aus diesem Grund haben wir eine Eidgenössische Volksinitiative für eine Einschränkung von Feuerwerk lanciert.»

Komitee will schweizweite Regelung

Man habe am letzten 1. August gesehen, was für ein Chaos aufgrund des Mottos «Verantwortung bei den Kantonen und Gemeinden» entstanden sei. «Die eine Gemeinde hatte ein Feuerwerksverbot, eine andere hingegen ein solches bloss in Waldnähe. Im ‹Optimalfall› lagen diese Gemeinden dann noch nahe beieinander.» Es habe sich gezeigt, dass es unglaublich viel brauche, bis ein ganzer Kanton ein Feuerwerksverbot ausspreche. «Deshalb wäre eine schweizweite, einheitliche Regelung, so wie es unsere Initiative anbietet, die beste Lösung», sagen die Initianten.