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Referendum gegen Herdschwand-Abriss kommt zustande
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Das Referendumskomitee gegen den Abriss der Herschwand reicht seine Unterschriften bei der Gemeinde ein. (Bild: zvg)

Emmen: 1270 Unterschriften eingereicht Referendum gegen Herdschwand-Abriss kommt zustande

1 min Lesezeit 31.08.2017, 13:53 Uhr

Der Disput um die Zukunft des Emmer Herdschwand-Gebietes geht in die nächste Runde. Am Donnerstagvormittag hat das Referendumskomitee gegen den Verkauf 1270 Unterschriften eingereicht. Sie will eine Abstimmung zum vorliegenden Bauprojekt und der Veräusserung erzwingen. Das Parlament entscheidet Mitte September über die Umzonung.

Das Komitee «Herdschwand erhalten – zum Nutzen aller» hat über 1270 Unterschriften gegen den vorzeitigen Abriss der Herdschwand gesammelt und übergab diese am Donnerstagnachmittag der Gemeinde. Das Referendum des parteiunabhängigen Komitees kommt damit zustande. Der politische Streit um die Zukunft des ehemaligen Heimes geht damit weiter (zentralplus berichtete).

Man erwarte nun eine Volksabstimmung bei der das Komitee zum ersten Mal seine Argumente auch in der Abstimmungsbroschüre darlegen kann. In der nächsten Einwohnerratssitzung vom 19. September 2017 wird die Umzonung und der Bebauungsplan beschlossen (zentralplus berichtete). Das Komitee wird voraussichtlich auch gegen diese Beschlüsse das fakultative Referendum ergreifen, schreibt das Komitee. Lehnen die Stimmbürger die Umzonung oder den Bebauungsplan ab, kann die Gemeinde Emmen ohne Kostenfolgen vom Vorkaufsvertrag zurücktreten.

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Das Komitee begründet das Referendum mit den veränderten Projektbedingungen. Einerseits weil die Verkaufszahl von ursprünglich 18 Millionen auf 16,5 Millionen sinkt. Ausserdem weil die Folgen des Verkaufs im kantonalen Finanzausgleich nicht bekannt seien und der knappe Ausgang der Abstimmung zu einem Referendum verpflichten würde. Das Komitee wolle daher der Bevölkerung von Emmen ermöglichen, in Kenntnis des konkreten Projekts und nach Bekanntwerden der Auswirkungen des Verkaufs auf den Finanzausgleich, nochmals entscheiden zu können.

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