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Rain: Gegen den eigenen Willen zum Gemeindepräsidium?
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Harry Emmenegger will nicht mehr, ersetzen will ihn auch niemand. (Bild: zvg )

Keine Vorschläge für Harry Emeneggers Ersatzwahl Rain: Gegen den eigenen Willen zum Gemeindepräsidium?

2 Min 06.05.2019, 15:01 Uhr

Weil in Rain niemand als Ersatz für den amtierenden Gemeindepräsidenten Harry Emmenegger vorgeschlagen wurde, könnte es nun jeden treffen. Aufgrund des Amtszwangs kann dieses Amt in der Regel auch nicht abgelehnt werden.

Am Montagmittag war Eingabeschluss für die Ersatzwahl ins Gemeindepräsidium von Rain. Obwohl kein Wahlvorschlag eingegangen ist, wird die Urnenwahl wie geplant am 23. Juni dieses Jahres stattfinden. Dies teilt die Gemeinde Rain am Montag mit.

Die Gemeinde wird das Wahlmaterial versenden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erhalten eine Blankoliste weil es keine Vorschläge gab. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht. Jeder der das Stimmrecht für die kommunalen Wahlen hat kann gewählt werden.

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Amtsantritt ist vorgeschrieben

Erreicht keine Person das absolute Mehr, findet unter Vorbehalt einer stillen Nachwahl, ein zweiter Urnengang statt. Im zweiten Urnengang ist gewählt, wer das relative Mehr erreicht. In diesem Fall muss die Gewählte Person ihr Amt antreten, ob sie will oder nicht.

Das liegt am Amtszwang, welcher nur durch die im Stimmrecht festgehaltenen Punkte umgangen werden kann. Diese wären beispielsweise, dass man schon mal ein Amt ausgeführt hat, gesundheitlich nicht in der Lage dazu ist, oder einen gravierenden Nachteil durch den Amtsantritt hätte.

Viele leere Zettel?

Es sei schwierig abzuschätzen welches Ende die Wahlen nehmen würden, sagt der Gemeindeschreiber von Rain, Walter Sidler. «Ich weiss nicht wie sich die Situation bis zu den Wahlen entwickelt, vielleicht macht sich ja noch jemand bemerkbar», fügt er an.

Wenn sich niemand mehr bemerkbar mache, rechne er mit einer sehr tiefen Wahlbeteiligung. «Wenn die Leute nicht wissen, wen sie wählen sollen, wählen sie oft gar nicht, oder geben den Zettel leer ab», so Sidler.

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