Das One-Hit-Wonder hat das Zeug zum Dauerbrenner

Ein Jahr vor den Wahlen könnte man ein Parteijubiläum gut zur Selbstvermarktung ausschlachten. Doch die Grünliberalen des Kantons Luzern feiern ihr zehnjähriges Bestehen diesen Samstag weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, mit einem Grillfest im Treibhaus. Ist der GLP nicht zum Feiern zumute? Präsident Roland Fischer schmunzelt und widerspricht: «Doch, wir sind sehr wohl in Feierlaune. Aber wir haben uns bewusst für ein Mitgliederfest im ungezwungenen Rahmen entschieden, das wir nicht an die grosse Glocke hängen.»

Das unspektakuläre Fest, es passt in gewisser Weise zur Partei. Die Luzerner GLP ist keine Partei der lauten Töne. Sie huldigt der Sachpolitik, schmiedet Allianzen auf alle Seiten und lässt die populistische Keule im Schrank stehen. Zuletzt ist es, im Vergleich zum Beginn, zudem eher wieder ruhiger geworden um die Partei.

Der Höhenflug …

Denn die GLP legte – auch in Luzern – energisch los. Im Stadtparlament holte sie 2009 beim ersten Versuch gleich drei Sitze und erreichte damit Fraktionsstärke. Die Bestätigung kam zwei Jahre später auf kantonaler Ebene, wo sie auf Anhieb sechs Sitze ergatterte. Im selben Jahr schaffte Roland Fischer den Sprung in den Nationalrat. In der Stadt konnten die Grünliberalen 2012 nochmals um einen Sitz zulegen – und mit Manuela Jost sogar in den Stadtrat einziehen.

«Der sensationell tiefe Ja-Stimmen-Anteil hat der Partei plötzlich ein Loser-Image verschafft.»

Thomas Milic, Politologe

Mitverantwortlich für den Höhenflug dürfte sicherlich der Newcomer-Bonus gewesen sein. «Die Grünliberalen wurden als moderne und frische Kraft wahrgenommen», sagt Politologe Thomas Milic von der Universität Zürich. «Dieses Unverbrauchte spricht vor allem jene Wähler an, die sich von ihrer eigenen Partei entfremdet haben oder der klassischen Parteien ohnehin überdrüssig sind.» In der Tat setzte die Luzerner GLP vorwiegend auf neue Gesichter, die zuvor keiner Partei angehörten.

… und der Fall

Doch nach dem Bilderbuchstart folgte 2015 die grosse Ernüchterung: Im Luzerner Kantonsrat büsste die GLP einen Sitz ein, Roland Fischer verlor seinen Nationalratssitz wieder an die SVP. Ein herber Schlag, doch wahrscheinlich Ausdruck einer Schattenseite des Newcomer-Daseins. «Die GLP kann nicht auf eine fest verwurzelte Stammwählerschaft zählen, weil die Identifikation mit der Partei nicht so ausgeprägt ist wie bei den historischen Parteien», sagt Thomas Milic.

Er nennt zudem noch einen weiteren Grund: Die erste Initiative der GLP für «Energie- statt Mehrwertsteuer», die im März 2015 mit einem historisch schlechten Resultat Schiffbruch erlitt. «Der sensationell tiefe Ja-Stimmen-Anteil hat der Partei plötzlich ein Loser-Image verschafft – das ihr bis zu den Wahlen 2015 anhaftete.»

Parteipräsident Roland Fischer seinerseits führt den Frankenschock nach der Aufhebung des Euromindestkurses und die stark gestiegenen Migrationszahlen 2015 ins Feld. «Es gab eine grosse Unsicherheit in der Bevölkerung und in einem solchen Umfeld wählen viele tendenziell eher traditionelle Parteien.» Von dem «Zwischentief» habe sich die Partei inzwischen gut erholt. Als Tatbeweis dafür nennt der 53-Jährige etwa die Gründung der Jungen Grünliberalen im Jahr 2016 oder die Wiederwahl der Stadtluzerner Baudirektorin Manuela Jost. Inzwischen stellt die GLP auch den Gemeindepräsidenten von Meggen und ist in den Parlamenten von Horw und Kriens vertreten.

Die «Wischi-Waschi-Vorwürfe»…

«Die GLP hat sich als progressive, liberale und ökologische Kraft im Kanton Luzern etabliert», bilanziert Parteipräsident Roland Fischer. Aktuell zählt die Partei etwas mehr als 160 Mitglieder, dazu kommen nochmals etwas über 400 Sympathisanten.

Als Wundertüte wurde die Partei zu Beginn oft bezeichnet. Dies, weil sie sich nicht klar auf dem Links-rechts-Schema verorten liess. Für Politologe Thomas Milic muss das nicht zwingend ein Nachteil sein. «Aus einem einfachen Grund: Viele Wähler sind genauso undogmatisch und stimmen je nach Thema mal links, mal rechts.» Gerade urbane Menschen würden sich gegen eine «ideologische Zwangsjacke» wehren.

«Eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Verkehrs- und Umweltpolitik ist progressiv und nicht einfach links.»

Roland Fischer, GLP-Präsident

Die Grünliberalen wollen sich jedenfalls nicht in eine Schublade stecken lassen. «Wir haben als Partei den Anspruch, eine progressive, liberale Politik jenseits des Links-rechts-Schemas zu machen», bekräftigt der Luzerner Parteipräsident. In der Stadt Luzern spielt die GLP zurzeit oft das Zünglein an der Waage, die regelmässig nach links kippt. Doch Roland Fischer wehrt sich – wie kürzlich bereits der städtische GLP-Präsident Louis von Mandach –  gegen das Etikett «links». «Eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Verkehrs- und Umweltpolitik ist progressiv und nicht einfach links.»

Die «Wischi-Waschi-Vorwürfe» sind laut Fischer ohnehin Schnee von gestern. «Inzwischen weiss man, dass die Grünliberalen sowohl in ökologischen Fragen, aber auch hinsichtlich einer liberalen und international offenen Wirtschaftspolitik ein verlässlicher Partner sind.»

…und das Landproblem

Für die Zentren mag das stimmen, doch auf dem Land hat die Partei einen schweren Stand, das Hinterland und Entlebuch bleiben weisse Flecken auf der GLP-Karte. «Unsere Politik spricht in der Stadt und der Agglomeration offenbar mehr Menschen an als auf dem Land. Wir können uns das auch noch nicht genau erklären», sagt Roland Fischer.

Für Thomas Milic hingegen ist klar: «Die GLP-Wähler sind urbane Menschen mit einem hohen Durchschnittseinkommen und einem hohen Bildungsniveau.» Das GLP-Programm könnte zwar teilweise auch die eher konservative Bevölkerung ansprechen, «besonders, wenn der Umweltschutz ein heimatschützerisches Mäntelchen erhält». Aber in der Europapolitik oder bei gesellschaftspolitischen Fragen vertrete die GLP dezidiert liberale Positionen, womit sie im ländlichen Raum einen schwierigeren Stand habe.

«Mit ihrem Programm müsste es der GLP möglich sein, einen deutlich höheren Wähleranteil zu erzielen.»

Thomas Milic, Politologe

Auf dem Land ist es laut Milic zudem grundsätzlich schwieriger, die nötigen Netzwerke zu knüpfen, um in die Phalanx der etablierten Parteien einzudringen. «Die SVP zum Beispiel hat diese Netzwerke über Jahre aufgebaut und erst später die Früchte geerntet.» 

Und was bringt das Wahljahr 2019?

Darauf hoffen für die Zukunft auch die Grünliberalen. «Wir fokussieren sicher nicht auf die Stadt allein, sondern sind bestrebt, auch auf dem Land mehr Wähler zu gewinnen», sagt Roland Fischer. Ob das im Wahljahr 2019 – Ende März stehen kantonale Wahlen, im Oktober nationale Wahlen an – bereits Erfolg verspricht, muss sich weisen. Die neuste Tamedia-Umfrage zu den Nationalratswahlen, die diesen Freitag veröffentlicht wurde, attestiert den Grünliberalen jedenfalls die beste Entwicklung aller etablierten Parteien.

«Mit ihrem Programm müsste es der GLP möglich sein, einen deutlich höheren Wähleranteil zu erzielen», sagt auch Politologe Thomas Milic. «Doch die GLP hat als Mittepartei viel Konkurrenz, die sich in diesem Feld tummelt.» Entsprechend müsse man abwarten und schauen, wie sich der Kuchen in der Mitte aufteile. «Es sieht für die GLP sicherlich rosiger als aus für die BDP, die etwa zeitgleich startete, aber nie als klassischer Newcomer wahrgenommen wurde, sondern als Abspaltung von der SVP.»

«Wir sind im Aufwärtstrend», ist auch Roland Fischer im Hinblick auf die Wahlen 2019 überzeugt. Zu den Zielen und Strategien will er sich aber noch nicht äussern. Für die Kantonsratswahlen könnten sowohl Listenverbindungen mit den Kleinparteien BDP und EVP als auch den linken Parteien ein gangbarer Weg sein. Bekanntlich liebäugelt auch Roland Fischer persönlich mit einem politischen Comeback. Ob er als Kantonsrat oder womöglich gar als Regierungsrat kandidiert, dazu lässt er sich jedoch noch nicht in die Karten blicken. Auch das wird erst mal unbemerkt von der Öffentlichkeit ausgemacht.