Versetzt Vorschlag im Kantonsrat den Todesstoss?

Salle Modulable: Auch verschoben ist versenkt

So könnte es im kleinen Saal der Salle Modulable aussehen – wenn sie denn gebaut wird. (Bild: Visualisierung ARUP)

Am Montag wird im Kantonsrat entschieden, ob es mit der Salle Modulable weitergeht. Die SVP will diese Entscheidung jedoch noch etwas hinauszögern – und damit dasselbe wie bei einem Nein erreichen. Ein Todessstoss durch die Hintertüre sozusagen.

Es wird immer enger für die Salle Modulable.

Am kommenden Montagnachmittag soll der Luzerner Kantonsrat über den Anteil von 7 Millionen Franken am Projektierungskredit entscheiden, der insgesamt 12 Millionen beträgt. Bei der Stadt, welche 3 Millionen geben soll, sieht es gut aus. Und auch das Geld von Seiten der Privaten sollte kein Problem darstellen.

Doch: Im Kantonsrat hängt die Entscheidung für das neue Theatergebäude an einem seidenen Faden. Die vorberatende Spezialkommission empfiehlt ein Nein. Nun muss der Kantonsrat entscheiden. Und eine Umfrage bei den Parteien zeigt, dass mit einem extrem knappen Ergebnis zu rechnen ist (zentralplus berichtete).

Terminverschiebungen liegen nicht mehr drin

Nun kommt ein weiterer Stolperstein hinzu. Die SVP hat an der Fraktionssitzung diesen Mittwoch beschlossen, einen Antrag zur Abtraktandierung zu stellen. Man wolle die Volksabstimmung in der Stadt Luzern vom 27. November abwarten und erst danach im Kantonsrat entscheiden.

Doch kann das Projekt Salle Modulable – dessen Zeitplan äusserst knapp bemessen ist – mit einer solchen Termin-Verschiebung überhaupt noch weitgeführt werden? Der Gesamt-Projektleiter Mathis Meyer sagt Nein. «Sollte es zu einer Terminverschiebung kommen, geht der Zeitverlust zu Lasten des Bauprojektes mit Kostenvoranschlag, welches bis Ende 2018 vorliegen muss. Jede Verkürzung dieser Planungsphase gefährdet das Ergebnis oder macht es sogar unmöglich.»

Zur Planung gehöre auch ein Wettbewerbsverfahren gemäss Welthandels-Abkommen und Wegleitung des Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverein. Dieses Verfahren beinhalte Fristen, welche nicht beliebig gekürzt werden können. «Aus meiner Sicht können die Fristen für die nächste Etappe dann nicht mehr eingehalten werden», so Meyer. Was bedeutet, dass die Schenkung von 80 Millionen aus dem Trust nicht fliessen und damit kein neues, modulares Theatergebäude gebaut werden würde.

Entscheidung liegt beim Kantonsrat

Eine Abtraktandierung käme also theoretisch einem Nein gleich. Die SVP ist sich dessen bewusst. Fraktionschef Guido Müller wird den Antrag am Montag trotzdem im Namen der Fraktion einreichen, seine telefonischen Aussagen will er aber nicht schriftlich veröffentlicht sehen.

Es ist jedoch bekannt, dass die kantonale SVP – im Gegensatz zur städtischen – gegen die Salle Modulable ist. Sie scheint nun eine Möglichkeit gefunden zu haben, um das Projekt durch die Hintertür zu versenken.

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