Luzern: Volksabstimmung folgt im September

Kreuz-Debatte: Referendum gegen Friedhofsreglement gültig

Das Referendum gegen die Änderung des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen der Stadt Luzern ist zustande gekommen. Im Prinzip geht es um die Entfernung von christlichen Symbolen in der Abdankungshalle im Friedental – ein bürgerliches Komitee will das nicht hinnehmen. Die Volksabstimmung folgt am 25. September.

Der Grosse Stadtrat hat am 25. Februar 2016 der Änderung des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen vom 25. März 1999 zugestimmt. Der referendumspflichtige Beschluss wurde im Kantonsblatt vom 5. März 2016 veröffentlicht. Die Referendumsfrist ist am 5. Mai 2016 abgelaufen.

Das Referendum ergriffen hatte ein bürgerliches, überparteiliches und CVP-geführtes Komitee. Es hat innert der Sammlungsfrist 1888 Unterschriften eingereicht, davon sind 1702 gültig und 186 ungültig, dies teilte die Stadt Luzern am Freitag mit. Das Zustandekommen eines fakultativen Referendums erfordert die gütigen Unterschriften von 800 Stimmberechtigten. Das Referendum ist somit zustande gekommen.

Geht es nach dem Grossen Stadtrates sollen die Abdankungs- und Einsegnungshalle beim Friedhof Friedental in Zukunft ein konfessionsloses Erscheinungsbild haben. Dagegen wehrt sich das Komitee und will erreichen, dass der Grosse Stadtrat das Reglement ändert und in einer neuen Bestimmung die Erhaltung der christlichen Symbole ausdrücklich aufnimmt.

Die Volksabstimmung wurde auf den 25. September 2016 angesetzt.

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