Zuger Parlamentarier sollen abwesend abstimmen dürfen

Parlamentarierinnen können nicht immer an allen Sessionen teilnehmen. So zum Beispiel wegen Krankheit, Unfall, Militärdienst oder Elternschaft. Die FDP und Mitte der Stadt Zug wollen deshalb eine Ersatzlösung, damit diese trotzdem abstimmen können.

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Grundsätzlich wird von gewählten Volksvertretern erwartet, dass diese die Bevölkerung auch an den jeweiligen Sitzungen vertreten. Doch dies ist nicht immer möglich. Auch Parlamentarier sind nicht vor Krankheiten, Unfällen oder Militär- und Zivildienst gefeit. Und auch frisch gebackene Eltern können ihr Neugeborenes nicht für die Dauer der Session alleine lassen. So kommt es deshalb auch vor, dass einzelne Parlamentarierinnen an den Sessionen abwesend sind und deshalb auch nicht abstimmen können.

Abstimmen per SMS oder Stellvertretung

Manuela Leemann der Stadtzuger Mitte und Karen Umbach der FDP Stadt Zug fordern mit einem Postulat nun eine Ersatzlösung. Sie schlagen dem Stadtrat dazu drei Möglichkeiten vor. Die von ihnen präferierte Möglichkeit ist eine Fernabstimmung per SMS oder Online-Tool. Da die Sitzungen des Grossen Gemeinderats inzwischen live übertragen werden, bestehe die Option, zeitgleich zu den Kollegen vor Ort abzustimmen.

Eine andere Möglichkeit sehen sie in den Wahlen von Stellvertretern, wie sie auch schon in anderen Kantonen eingesetzt werden. Im Kanton Wallis und Graubünden würden jeweils für Stellvertretungen eigene Wahlen durchgeführt. Im Jura und Neuenburg hingegen rücken die Kandidierenden mit den meisten Stimmen nach, die jedoch den Sprung ins Parlament knapp verpasst haben. Die Postulantinnen sehen insbesondere in der zweiten Variante Vorteile, da so Nichtgewählte bereits etwas Parlamentsluft schnuppern könnten und die Zustimmung bei der Bevölkerung hoch sein dürfte.

Die dritte Lösung wäre die schriftliche Bekanntgabe aller Positionen zu den behandelten Geschäften. Oder die Bestimmung einer Person der eigenen Fraktion, die für die abwesende Person mitbestimmt.