Der Kanton Luzern hat sein Krisenmanagement im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg von externer Stelle untersuchen lassen. Diese erteilt dem Kanton gute Noten – sieht aber noch Verbesserungspotenzial.
Das Institut Interface Politikstudien Luzern hat das Luzerner Krisenmanagement bezüglich des Ukrainekriegs untersucht. Ihr Fazit: Der Kanton hat das grundsätzlich gut gemacht. Die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und involvierte Akteure ausserhalb waren engagiert und bewiesen Durchhaltewille, schreibt der Kanton in einer Mitteilung vom Montag.
«Wir konnten unseren gesetzlichen Auftrag, nämlich die Unterbringung und Betreuung der schutzsuchenden Menschen aus der Ukraine wie auch aus dem übrigen Asyl- und Flüchtlingsbereich, zu jeder Zeit erfüllen», lässt sich die Regierungsrätin Michaela Tschuor zitieren.
Die Evaluation ergab ausserdem, dass die Regierung zweckmässig und zeitnah reagierte. Die verwaltungsinterne Zusammenarbeit habe sich als krisenresistent und belastbar erwiesen.
Erfahrungen müssen besser dokumentiert werden
Im Kanton Luzern gibt es aber auch Handlungsbedarf, erkennt die Evaluation. Zum einen hat sie aufgezeigt, dass Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise 2015/2016 nicht genügend dokumentiert wurden. Ausserdem wurden die im Jahr 2019 erkannten Defizite bezüglich eines grossen Andrangs an Flüchtlingen nicht wie vorgesehen behoben. Weiter hätte der kantonale Führungsstab laut der Evaluation stärker eingebunden werden sollen.
Die Zusammenarbeit mit der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen sei bis heute davon geprägt, dass sie ihren Auftrag 2017 von der Caritas übernommen habe. Diese Vorgeschichte beeinträchtige die Zusammenarbeit bis heute. Auch die Zusammenarbeit mit den Gemeinden war infolge der Zuweisungen herausfordernd. Als letzter Punkt zeigt die Evaluation auf, dass sich einzelne Akteure vom Kanton zu wenig informiert gefühlt haben.
Eine Projektgruppe sei bereits am Optimieren, wie der Kanton schreibt. Die jetzigen Erfahrungen sollen besser dokumentiert und strategischen Grundlagen aufgearbeitet werden. Damit wolle der Kanton ein Fundament schaffen, um in zukünftigen Krisen die Flexibilität in der Verwaltung und das Durchhaltevermögen des Personals zu gewährleisten.
- Mitteilung Kanton Luzern