Stadtrat kann Flugshow über Luzern nicht verbieten

Anlässlich der Air and Space Days sind im Oktober Flugzeuge der Schweizer Armee über die Luzerner Dächer geflogen. Etliche Luzernerinnen und zwei Grossstadträte der Grünen haben sich daran gestört. Auch der Stadtrat spricht sich gegen die Flugshow aus – ein Verbot kann er jedoch nicht erwirken.

Redaktion

Michelle Keller

Was war früher dein Traumberuf? Die Vermutung der Autorin: Solltest du ein Kind aus den 80er- oder 90er-Jahren sein, war es vermutlich Pilotin oder Archäologe. Inspiriert von den waghalsigen Flugmanövern von Tom Cruise oder den Grab-Abenteuern des Peitsche-knallenden Harrison Ford. Heutzutage wollen Jugendliche eher Influencerin werden. Um Luzernern trotzdem wieder die Faszination fürs Fliegen näherzubringen, veranstaltet das Verkehrshaus die Air and Space Days.

Teil des Rahmenprogramms sind auch Flugshows der Schweizer Luftwaffe. Diese Darbietung spaltet jedoch die Meinungen der Stadtluzernerinnen. Während zentralplus-Leser Erich Furrer sich an der fliegerischen Präzision erfreut, empfindet eine andere Leserin die Flüge als Lärm- und Luftverschmutzung. Letztere Meinung teilen zwei Interpellanten der Grüne-/Junge-Grüne-Fraktion im Stadtparlament.

Für die Grossstadträte Jona Studhalter und Christa Wenger ist unverständlich, warum der Luzerner Stadtrat diese Flugshows jeweils bewilligt (zentralplus berichtete). Notabene, nachdem er sich in der Vergangenheit mehrmals gegen Flugshows ausgesprochen hat.

Stadt Luzern darf Flugshow der Armee nicht verwehren

Wie der Luzerner Stadtrat in seiner Antwort schreibt, fliege das PC-7-Team der Armee seit 2016 nach den gleichen Regeln. Die Präsentation der (Militär-)Aviatik-Berufe verbinde die Schweizer Luftwaffe jeweils mit Vorführungen und ihren Trainings- und Schulungsbedürfnissen.

Obwohl sich der Stadtrat bewusst sei, dass die Schau bei einem Teil der Bevölkerung grossen Anklang fände, spricht er sich insgesamt dagegen aus. Um die Zunahme an Fluglärmbelastung zu verhindern, will der Stadtrat Anfragen für Flugschauen über Stadtgebiet jeweils ablehnen. So hat er beispielsweise eine entsprechende Anfrage des OK Schützenfest ESF Luzern 2020 negativ beantwortet.

Im Falle der Air and Space Days des Verkehrshauses seien der Stadt jedoch die Hände gebunden. Flugvorführungen der Luftwaffe würden nicht der Bewilligungspflicht unterliegen. Während für zivile Flugzeuge ein Limit von 300 Metern über dem Grund gilt, darf die Armee ihre Kreise bis zu 150 Meter «tief» ziehen.

Und auch wenn die Air and Space Days grundsätzlich eine «private Ausrichtung» hätten, kann der Stadtrat die Flugschau nicht verwehren. Dies, weil die Luftwaffe damit auch einen Trainings- und Schulungseinsatz durchführt. «Aufgrund der Bewilligungszuständigkeit kann der Stadtrat die Flugschau nur ablehnen (politisch), nicht jedoch verbieten (juristisch)», schreibt er in seiner Antwort.

Grüne bedauern «ernüchternde» Antwort

Der Junge-Grüne-Grossstadtrat und Erstunterzeichner Jona Studhalter findet die Antwort des Stadtrats sehr ernüchternd: «Wir finden es stossend, dass die Stadt hier rechtlich nichts durchsetzen kann. Es bleibt uns nicht viel anderes übrig, als dies zu akzeptieren.»

Mit der Interpellation wollte er ein Anliegen aufnehmen, das ihn einerseits selbst betrifft, aber auch an ihn herangetragen wurde. An besagtem Wochenende befand er sich im Homeoffice und fühlte sich durch die Flüge gestört. Zusätzlich erhielt er sehr viele Rückmeldungen von Bekannten und Fraktionsmitgliedern, die ähnlich fühlten.

Nebst der Frage nach der Bewilligung warf Studhalter ebenfalls die Frage auf, allenfalls bei der finanziellen Unterstützung des Verkehrshauses den Hebel anzusetzen. Doch die Stadt stellt sich dem entschieden dagegen. Die Unterstützungsgelder beruhen auf klaren Grundlagen und Leistungsausweisen. «Obwohl der Stadtrat Flugschauen ablehnt, kommt deshalb eine Kürzung von Beiträgen für andere Produktionen des VHS im gegenseitigen Interesse einer fairen, partnerschaftlichen Zusammenarbeit nicht infrage», so die Antwort.

Hoffen auf «guten Willen» des Verkehrshauses

Ganz aufgeben will Jona Studhalter jedoch nicht. Die Stadt habe mit Beat Züsli einen Sitz im Vereinsvorstand. Weiter habe man auch eine Vertreterin der Dienststelle Kultur und Sport im Stiftungsrat. «Wir können ein Verbot der Flugshows zwar juristisch nicht durchsetzen. Wohl aber mit diesen Vertretern aufs Tapet bringen.»

Dabei hofft Studhalter vor allem auf den Goodwill des Verkehrshauses. Und nennt nebst Gründen der Sicherheit und des Lärmschutzes nicht zuletzt auch die ökologische Komponente der Schau. Gemäss Schätzungen der Dienstabteilung Umweltschutz haben die Flieger während den drei Tagen rund 4,5 Tonnen CO₂ ausgestossen.

Dies entspricht etwa den Emissionen, welche eine Luzerner Altbauwohnung von rund 40 Quadratmetern Grösse während drei Jahren an Erdgasheizung verbraucht. Für den Jungpolitiker ein Widerspruch zum erklärten Ziel des Verkehrshauses, Partnerin punkto Klimaneutralität zu sein.

Studhalter bezweifelt Notwendigkeit der Flugshow

Die Stadt Luzern schlägt stattdessen ein alternatives Programm wie den Einsatz der Transporthelikopter oder Fallschirmspringern vor. Studhalter ist jedoch skeptisch, ob diese Alternativen letztlich besser sind. Gemäss dem Grossstadtrat könnte man auf das Rahmenprogramm verzichten. «Trotz der Tatsache, dass Dinosaurier seit Millionen von Jahren nicht mehr leben, wissen Kinder sehr viel über Dinosaurier. Da stellt sich die Frage, ob es eine Flugshow braucht, um das Thema Aviatik näherzubringen.»

Ob die Haltung des Luzerner Stadtrats etwas bewirken wird, wird sich zeigen. Gemäss der Website des Verkehrshauses findet die elfte Ausgabe der Air and Space Days vom 4. bis 16. Oktober 2022 statt.