Sparen light – die Freunde der Schifffahrt werden trotzdem jammern

Nach der Schlappe an der Urne hat die Zuger Regierung anstelle des ausufernden und abgelehnten Entlastungsprogramms II ein «Sparpaket 2018» geschnürt. Mit 22 Massnahmen soll das strukturelle Defizit des Kantons Zug von 100 Millionen Franken um knapp 13 Millionen Franken reduziert werden. Durch Minderausgaben – oder durch Mehrausgaben.

Ägerisee-Schifffahrt ist bedroht

Am Donnerstag ist der Kantonsrat auf alle 22 Massnahmen eingetreten. Zu reden gab etwa die Streichung des Kantonsbeitrags an der Lehrerberatung, welche den Linken sauer aufstösst. Die SVP machte gegen Bootssteuern mobil, welche die bisherigen Gebühren ablösen sollen.

Am meisten Aufregpotential hat die Vorschrift an die Schifffahrtsgesellschaften im Kanton Zug, den Eigenfinanzierungsgrad zu erhöhen, damit der Kanton weniger in deren Betrieb buttern muss. Die Ägerisee-Schiffe werden damit grösste Mühe haben.

Viele Peanuts

Die meisten Sparmassnahmen bringen ein paar Hunderttausend Franken. Mehr einschenken wird etwa der Kulturlastenausgleich, den man aus dem Lotteriefonds finanzieren will, was über zwei Millionen Franken bringt, aber für wenig Diskussionen sorgte.

Nachfolgend können Sie im Liveticker verfolgen, wie die Debatte im Einzelnen verlaufen ist.

Drei Diäten für Zuger Staatsfinanzen

Geplant sind drei Zuger Sparprogramme in Folge. Mit dem Entlastungspaket 2015–2018 wurden bereits rund ­ 50 Millionen Franken eingespart. Das «Sparpaket 2018» soll nun, wie gesagt, weitere ­ 13 Millionen Franken zur Entlastung der Staatskasse beisteuern. Das Programm «Finanzen 2019» soll weitere 65 Millionen Franken bringen.

Ein strukturelles Defizit bliebe übrigens auch vorhanden, falls das Parlament das Sparpaket 2018 in der zweiten Lesung und später die Finanzen 2019 durchwinkt. Ins Gleichgewicht will die Zuger Regierung die Finanzen mit einer moderaten Steuererhöhung bringen – aber das ist wieder eine andere Geschichte.

Die Debatte im Liveticker: