Emmen gehört regelmässig zu den Schlusslichtern punkto Stimmbeteiligung. Ein Einwohnerrat will daher die Stimmbevölkerung analysieren. Der Gemeinderat ist dem Anliegen wohlgesinnt.
Die Gemeinde Emmen will ihre Stimmbevölkerung untersuchen. Sie empfiehlt ein entsprechendes Postulat vom Mitte-Einwohnerrat Armin Villiger zur Annahme. Er hatte gefordert, dass Emmen analog der Stadt Luzern die Stimmbeteiligung nach Alter, Geschlecht und Wohnquartier bei Abstimmungen und Wahlen erhebt. Mit den gewonnenen Daten könnte Emmen gezielte Massnahmen für bestimmte Zielgruppen ergreifen, um die Gruppe zum Abstimmen zu animieren (zentralplus berichtete).
Wie die Gemeinde in ihrer Antwort auf Villigers Postulat schreibt, ist auch sie ob der geringen Stimmbeteiligung besorgt. Unter anderem hat sie dafür mit der Hochschule Luzern zusammengespannt, um die Gründe dafür herauszufinden (zentralplus berichtete). Dazu haben Forscherinnen eine erste, nicht repräsentative Umfrage mit 30 Personen durchgeführt. Dabei habe sich gezeigt: Emmer fühlen sich in der Gemeinde nicht wirklich zugehörig, haben zum Teil wenig Interesse an der Politik oder haben das Gefühl, über Dinge abzustimmen, die sie nicht wirklich betreffen. Um dieses Zugehörigkeitsgefühl zu stärken, hat Emmen das Maskottchen «Emma» lanciert (zentralplus berichtete). Auch sei die Gemeinde gezielt auf Quartiervereine zugegangen und habe sie animiert, Neuzuzüger mehr willkommen zu heissen.
Einfache Abstimmungsunterlagen für Junge?
Der Idee, zusätzlich vertiefte Daten zur Stimmbevölkerung zu sammeln, steht die Gemeinde offen gegenüber. Sie stellt sich vor, künftig auf dem Stimmrechtsausweis einen QR-Code mit Informationen zu Jahrgang, Geschlecht und Wahlkreis aufzudrucken – wie in Luzern. Nach dem Urnengang würde die Gemeinde diese QR-Codes scannen und die Daten in einer Excel-Tabelle sammeln. So könnte die Gemeinde künftig sehen, in welchen Quartieren oder in welchem Alter die Emmer besonders wenig abstimmen.
«Mit der Schaffung einer solchen Datengrundlage könnte auch die Basis geschaffen werden, um gezielt für entsprechende Ziel- oder Altersgruppen die Thematik von Abstimmungen und Wahlen zugänglicher und einfacher zu gestalten.» Der Gemeinde schwebt etwa die Einführung von Easyvote-Broschüren für Stimmberechtigte im Alter zwischen 18 und 20 Jahren vor. Trotz der positiven Antwort dämpft die Gemeinde die Erwartungen: «Allerdings müssen die Erwartungen, dass dadurch die Kernprobleme von tiefen Stimmbeteiligungen oder des gesellschaftlichen Desinteresses gelöst werden, realistisch bleiben.» Ob diese QR-Codes letztlich umgesetzt werden, entscheidet der Emmer Einwohnerrat am 12. November.
- Antwort des Emmer Gemeinderats zu Postulat Armin Villiger
- Postulat Armin Villiger
- Medienarchiv zentralplus