Referendum gegen Jugendschutzgesetz misslingt

Noch vor wenigen Tagen reichte die Piratenpartei optimistisch die gesammelten Unterschriften ein. Jetzt ist klar: Es waren deutlich zu wenige. Ein Misserfolg für Stefan Thöni aus Zug.

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Redaktion zentralplus

Ein Komitee um die Piratenpartei und die Zuger Parat haben gegen das neue Jugendschutzgesetz das Referendum ergriffen. Am Donnerstag hat das Referendumskomitee die benötigten 50'000 Unterschriften eingereicht, wie die Partei mitteilte (zentralplus berichtete).

Jetzt informiert die Bundeskanzlei, dass weniger als die Hälfte der geforderten Unterschriften eingereicht wurden. Das Referendum gegen neue Jugendschutzregeln in den Bereichen Film und Videospiele sei gescheitert, heisst es in einer kurzen Meldung.

Wie sich die Partei so verzählen konnte, ist unklar. Bereits am Sonntag berichtete die Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass die Partei davon ausgehe, dass die Schätzung zur Zahl der eingereichten Unterschriften zu optimistisch gewesen sei. Die Partei begründete das mit Schwierigkeiten mit der Methode der Unterschriftenzählung.

Thöni fürchtet Ausweiszwang im Internet

Die Piraten befürchten, dass das Gesetz zu einer allgemeinen Alterskontrolle im Internet führe. Das Problem: Alterskontrollen können heute nur mit Kopien von amtlichen Ausweisen durchgeführt werden (zentralplus berichtete).

Einer der Köpfe hinter dem Referendum: Der in Zug bestens bekannte Politiker Stefan Thöni. Ihn stört, dass mit dem neuen Jugendschutzgesetz Alterskontrollen für Plattformen wie Instagram, Netflix, TikTok, Twitch oder YouTube vorgeschrieben werden. «Damit werden den Techgiganten unnötigerweise Ausweisdaten geliefert», sagte Thöni vor Kurzem gegenüber zentralplus (zentralplus berichtete).

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