Luzerner Ständerat: «Land braucht Fitness-Programm»

FDP-Ständerat Damian Müller mischte in der SRF-«Arena» kräftig mit. Mit einer pointierten Metapher und einem Spar-Appell sorgte er für Diskussionen.

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Redaktion zentralplus

In der SRF-«Arena» vom Freitagabend ging es eigentlich um den neu gewählten Mitte-Bundesrat Martin Pfister. Doch bald rückten andere Themen in den Fokus – darunter die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und die Frage, wer für die aktuellen Herausforderungen verantwortlich sei.

FDP-Ständerat Damian Müller aus Luzern kritisierte die Diskussionsteilnehmenden scharf und verglich deren Argumentationsweise mit «Chäpsli»-Pistolen. Das berichteten die Zeitungen von «CH Media».

Damian Müller will Verwaltung an der kurzen Leine halten

Während der Debatte wurde deutlich, dass Müller vor allem eines betonen wollte: den Sparzwang. «Unser Land braucht ein Fitness-Programm», forderte der Freisinnige und stellte klar, dass er damit eine «Entschlackung» des Staates meinte. Angesichts knapper Kassen sei es nötig, Prioritäten zu setzen – vor allem bei der Verteidigung.

Diese Haltung sorgte für Widerspruch, insbesondere von linker Seite. Grünen-Nationalrätin Sibel Arslan konterte, dass Sicherheit nicht nur mit Waffen, sondern auch mit sozialer Stabilität und Klimaschutz zu tun habe. «Wenn ich Ihre soziale Kälte spüre, dann wird mir wirklich kalt», hielt sie Müller entgegen.

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Jetzt beginnt die Suche nach Martin Pfisters Nachfolge

Die Diskussion um den Staatshaushalt und die Schuldenbremse führte schliesslich zu einem direkten Schlagabtausch zwischen Müller und Arslan. Während der FDP-Ständerat argumentierte, dass er keine Schulden an künftige Generationen weitergeben wolle, reagierte Arslan mit Sarkasmus: «Mir kommen die Tränen, wenn Sie jetzt an die nächsten Generationen denken.»

Martin Pfister hat nun die Verantwortung

Am Mittwoch ist der Zuger Martin Pfister als Nachfolger der abtretenden Bundesrätin Viola Amherd gewählt worden (zentralplus berichtete).

Am Freitag wurden die Departemente verteilt. Martin Pfister übernimmt das VBS, also das Departement von Amherd. Damit ist er jetzt für die Verteidigung, den Bevölkerungsschutz und den Sport zuständig. Und somit auch für viele der Fragen, über die Damian Müller und Sibel Arslan so lautstark debattiert haben (zentralplus berichtete).