Kurz nach Kriegsausbruch haben manche Kantone mehr Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen als sie müssten. Nun will der Bund die Aufnahmen besser regulieren. Luzern ist in der Pflicht.
In einer ersten Phase haben viele Flüchtlinge aus der Ukraine, die in die Schweiz gekommen sind, bei Verwandten oder Bekannten eine Unterkunft gefunden. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat bisher alle, die bei der Registrierung eine private Unterbringungsmöglichkeit vorweisen konnten, dem jeweiligen Wohnkanton zugewiesen.
«Durch diese Zuweisungspraxis konnte der zwischen den Kantonen vereinbarte, bevölkerungsproportionale Verteilschlüssel bisher nicht eingehalten werden», heisst es in einer Medienmitteilung. Bedeutet: Einige Kantone haben überproportional viele Geflüchtete aufgenommen.
Flüchtlinge aus der Ukraine werden gemäss Verteilschlüssel zugewiesen
«Luzern liegt etwas unter, Zug etwas über dem Soll», sagt Daniel Bach auf Anfrage. Konkrete Zahlen nennt der Leiter Kommunikation beim SEM nicht, weil sich die Situation von Tag zu Tag ändert. Klar ist: ab Montag werden verschiedene Massnahmen umgesetzt, um den Verteilschlüssel besser einzuhalten.
Konkret: Geflüchtete werden prioritär jenen Kantonen zugewiesen, die bisher anteilsmässig weniger Personen aufgenommen haben als andere. Wer bereits registriert worden und privat untergebracht ist, kann im zugewiesenen Kanton bleiben. Gemäss Bach sind die Abweichungen in Luzern und Zug jedoch gering, so dass sich die Massnahmen nicht massiv auswirken werden.
Auf dem neuen Web-Portal RegisterMe können sich Geflüchtete, die bereits in die Schweiz eingereist sind und sich noch nicht registriert haben, neu einfach online anmelden und einen Termin für die Registrierung in einem Bundesasylzentrum BAZ buchen.
- Telefonat mit Daniel Bach
- Medienmitteilung SEM
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