David Roth fordert Klärung zu Masken-Deals

Während Deutschland gegen die Zuger Firma Emix klagt, die überteuerte Masken verkauft haben soll, will der Luzerner SP-Nationalrat David Roth wissen, warum die Schweiz bislang stillhält.

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Redaktion zentralplus

Die Firma Emix mit Sitz in Zug ist seit der Corona-Pandemie immer wieder im Gespräch. Erst nur medial, später auch juristisch. Denn die Jungunternehmer hinter der Firma stehen unter Verdacht, während der Corona-Pandemie FFP-2-Masken zu Wucherpreisen verkauft zu haben. Das sorgte für mehrere Anzeigen (zentralplus berichtete). Der Luzerner Nationalrat David Roth (SP) verlangt nun vom Bundesrat Auskunft über eine mögliche Beteiligung des Bundes an den strafrechtlichen Verfahren gegen die umstrittene Firma Emix.

Wie in verschiedenen Medien zu lesen war, hat sich unter anderem das deutsche Bundesgesundheitsministerium (BMG) sowie das Bundesland Bayern als Privatkläger dem Strafverfahren der Zürcher Staatsanwaltschaft angeschlossen. Auch der Kanton Basel-Landschaft tritt als Zivilpartei auf.

David Roth will nun vom Bundesrat wissen, ob sich auch Schweizer Bundesbehörden – insbesondere das Verteidigungsdepartement VBS – am Verfahren beteiligt haben oder eine Beteiligung planen. Sollte dies nicht der Fall sein, interessiert Roth, warum der Bund auf rechtliche Schritte verzichtet hat – gerade angesichts der hohen Preise, die auch von schweizerischen Institutionen gezahlt wurden.

Fordert der Bund das Geld zurück?

Emix habe FFP-2-Masken zum Stückpreis von 9.50 Franken verkauft – andere Angebote desselben Maskentyps lagen zu jener Zeit bei 4.25 Franken. Mit dem Millionengewinn hätten die Unternehmer unter anderem eine Luxusjacht gekauft (zentralplus berichtete).

Zudem fragt der Luzerner Nationalrat nach möglichen Auswirkungen der Maskenkäufe auf den Staatshaushalt und ob der Bund je geprüft habe, überhöhte Zahlungen zurückzufordern. Der Bundesrat hat nun Zeit, auf die Anfrage schriftlich zu antworten. Das Verfahren rund um Emix ist weiterhin hängig.

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