Aufatmen im Neubad – Stadt Luzern spricht höhere Beiträge

Gute Nachrichten für das Neubad: Das Stadtparlament hat diesen Donnerstag entschieden, die Subventionen für die Zwischennutzung ab 2019 zu erhöhen. Neu erhält der Verein insgesamt 210’400 Franken. Der Betrag setzt sich zusammen aus 150’000 Franken für den Betrieb und 60’400 Franken Einnahmeverzicht aus der Nutzung des Gebäudes. Das entspricht einer Erhöhung um 80’000 Franken.

Dem neuen Vertrag war eine hitzige Debatte vorausgegangen. Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass das Geschäft umstritten ist. Denn die Bildungskommission verlangte, dass der Beitrag ans Neubad auf dem bisherigen Stand belassen wird (zentralplus berichtete).

Reihum Lob für das Neubad, aber…

Unumstritten war der Erfolg der Zwischennutzung, die vor fünf Jahren ihren Anfang nahm. Über alle Fraktionen hinweg wurde gelobt, wie sich das Neubad zu einem Treffpunkt entwickelt hat, für das Quartier, die Kultur, die Gesellschaft. 

«Das Neubad ist ein Wirtschaftsplayer, der nebenbei eine kleine Sparte Kultur betreibt.»

Marcel Lingg, SVP-Fraktionschef

Trotz des vielen Lobes regte sich auf bürgerlicher Seite Widerstand gegen die geplante Erhöhung der Subventionen. Die FDP fühlte sich «verschaukelt», da es zu Beginn der Zwischennutzung hiess, das Neubad werde die Stadt finanziell nicht belasten. Es sei zudem nicht Aufgabe der Stadt, dem Verein «Geld auf Vorrat» zu geben, sagte Sandra Felder-Estermann. Denn das Neubad hat zuletzt Rückstellungen getätigt, was einige als Zeichen auslegten, dass es dem Verein finanziell sehr gut gehe.

Die SVP ihrerseits monierte, die Zwischennutzung konkurrenziere andere Anbieter und sorge in der Gastroszene für Unmut. Nach Meinung von Fraktionschef Marcel Lingg ist das Neubad ein «Wirtschaftsplayer, der nebenbei eine kleine Sparte Kultur» betreibe. Einen solchen Betrieb zu subventionieren, machte für seine Fraktion keinen Sinn. Ein Votum, das für einige Erheiterung sorgte, insbesondere auf den Zuschauerrängen, wo zahlreiche Vertreter des Neubads Platz genommen hatten. Die SVP verlangte, gänzlich auf die Betriebsbeiträge zu verzichten. 

Laut Stadtpräsident eine «Erfolgsgeschichte»

Doch SP, Grüne und Grünliberale, die gemeinsam eine knappe Mehrheit stellen, erachteten die Beiträge als gerechtfertigt. Auch Stadtpräsident Beat Züsli (SP) sprach von einer «Erfolgsgeschichte». Dass die Stadt von ursprünglichen Weg abkommt und dem Neubad Geld spricht, begründete er unter anderem damit, dass es die erste grosse Zwischennutzung in Luzern sei, man habe nicht auf einen Erfahrungsschatz zurückgreifen können. Mit den Subventionen, so betonte der Stadtrat, würden wegfallende Anschubfinanzierungen kompensiert und ein nachhaltiger Betrieb gesichert.

«Die Rückstellungen sind kein Fettpolster, das sich das Neubad angeeignet hat.»

Judith Wyrsch, GLP-Grossstadträtin

Daran würden auch die getätigten Rückstellungen nichts ändern. «Das ist kein Fettpolster, das sich das Neubad angeeignet hat», sagte Judith Wyrsch (GLP). Sie konnte nicht nachvollziehen, dass – gerade von liberaler Seite – dieser Vorwurf gemacht werde. Ähnlich äusserten sich Sprecher von der SP und von den Grünen.

Trotz langer und teils hitziger Diskussion fand der neue Vertrag am Ende klare Zustimmung. Das Stadtparlament genehmigte den neuen Subventionsvertrag mit dem Verein Netzwerk Neubad mit 24 Ja- zu 13-Nein-Stimmen. Sieben Grossstadträte aus den Reihen von FDP und CVP enthielten sich der Stimme.

Der Vorstand des Netzwerks Neubad zeigte sich am Donnerstagabend sehr erfreut über den Entscheid. «Der städtische Beitrag von jährlich 150’000 Franken ab 2019 wird benötigt, um das bisherige Angebot und die Vielfalt der Nutzung des Neubad weiterhin zu gewährleisten», schreibt er in einer Mitteilung.

Man sei erfreut, dass die Basis für die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des einmaligen Projekts gesichert sei. «Das Neubad ist trotz beschränkten Mitteln zu einem wichtigen Quartiertreff für das gesamte Neustadtquartier und die ganze Stadt geworden und besitzt heute gleichzeitig eine internationale Ausstrahlungskraft», heisst es abschliessend.

Hinweis: Wie die Debatte im Stadtparlament verlaufen ist, können Sie hier nachlesen.