Pilatus-Arena soll umgesetzt werden

Die Luzerner Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat an ihrer Sitzung vom 19. November 2015 den Bericht und Antrag «Pilatus Arena auf dem städtischen Grundstück 2988, Mattenhof II, Kriens» beraten und mit 6:4:1 Stimmen gutgeheissen. Der Stadtrat plant, das Grundstück 2988 Mattenhof II in Kriens an die Eberli Sarnen AG zu verkaufen, um so den Bau einer multifunktionalen Halle in der Region zu ermöglichen.

Der Eberli Sarnen AG wird vorerst ein Kaufrecht eingeräumt, welches sie in den nächsten fünf Jahren ausüben kann. Der Verkauf erfolgt zum in einer Verkehrswertschatzung ermittelten Marktpreis von 18 Millionen Franken. Der Stadtrat erachtet dabei die Abgabe des Grundstücks als abschliessenden städtischen Beitrag zu diesem regionalen Projekt. Eine Beteiligung der Stadt Luzern an den Betriebskosten schliesst der Stadtrat aus.

Zweifel an der Realisierbarkeit

Die Mehrheit der GPK teilte die Ansicht des Stadtrates, dass mit der Zurverfügungstellung des Grundstückes ein Beitrag zur Realisierung eines wichtigen regionalen Bedürfnisses geleistet werden kann. Zudem passe die geplante Sporthalle sehr gut auf die Allmend, da sich dort bereits andere sportliche Institutionen befinden und der Standort bestens mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar ist. Die Minderheit der GPK lehnt das Projekt ab, da das strategisch gut gelegene Grundstück anderen öffentlichen Interessen, beispielsweise dem Bau einer 2000-Watt-Siedlung, dienen und dafür im Baurecht abgegeben werden könnte. Zudem wurden Zweifel betreffend der Realisierbarkeit des Projekts geäussert.

Ablehnend steht die GPK dem Plan des Stadtrates gegenüber, den Buchgewinn aus dem Verkauf in einen Fonds zur Sanierung von Schulhäusern zu legen. Die Sanierung von Schulhäusern sei eine ständige städtische Aufgabe, welche wenn nötig durch eine Erhöhung des Investitionsplafonds realisiert werden müsse. Der Ertrag aus dem Landverkauf soll stattdessen dem Kauf von anderen attraktiven Grundstücken dienen.

Schliesslich wurde der Stadtrat durch die GPK beauftragt, sich im Rahmen der Erarbeitung des Bauprojekts für einen hohen ökologischen Standard beim Bau und betreffend die Verkehrserschliessung einzusetzen. Die Einräumung des Kaufrechts untersteht dem obligatorischen Referendum.