04.08.2020, 16:09 Uhr Norwegische Regierung entschuldigt sich

1 min Lesezeit 04.08.2020, 16:09 Uhr

In Norwegen kam es seit Mitte der 90er-Jahre zu unberechtigten Geldbussen und Haftstrafen. Der Fehler lag bei den Behörden, welche das geltende Recht jahrelang falsch auslegten. In einem mehreren hundert Seiten dicken Untersuchungsbericht wurde das nun aufgearbeitet. Die norwegische Regierung hat sich entschuldigt und Wiedergutmachung versprochen. Die Behörden verhielten sich bis letztes Jahr so, als ob EWR-Recht in Norwegen nicht gelten würde. Deshalb wurden Sozialhilfe-Empfänger bestraft, während sie sich in einem anderen Mitgliedsland des EWR aufhielten. Tausende verloren ihre wirtschaftliche Existenz, Hunderte landeten im Gefängnis. (swisstxt)

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