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Niemand will Vize-Friedensrichter werden – und dann plötzlich drei
  • Politik
Kandidieren als stellvertretende Friedensrichter: Franz Müller (GLP), Sandra Hürlimann-Iten (FDP) und Claudio Granja (SVP). (Bild: zVg/ Montage wia )

Oberägerer SVP-Präsident greift GLP-Kandidaten an Niemand will Vize-Friedensrichter werden – und dann plötzlich drei

4 min Lesezeit 14.08.2018, 10:37 Uhr

Kommenden Sonntag wird gewählt: Unter anderem kandidiert Franz Müller, ein GLP-Politiker aus Oberägeri, für das Amt als stellvertretender Friedensrichter. Von der lokalen SVP wird die Kandidatur als unsinnig betitelt. Überhaupt ist es eine Wahl, die auf lauter Missverständnissen zu basieren scheint.

Im Juni dieses Jahres wurde in Oberägeri mit Christa Wyss eine neue Friedensrichterin gewählt. Mangels Kandidierender wurde damals jedoch noch niemand fürs Stellvertreteramt gewählt.

Nachdem die Stelle nach den Wahlen im Amtsblatt ausgeschrieben wurde, beschloss GLP-Mitglied Franz Müller als erster von nun drei Kandidaten, als stellvertretender Friedensrichter zu kandidieren. Gewählt wird kommenden Sonntag. Die Crux: Der Mann will diesen Herbst auch in den Kantonsrat gewählt werden. Beide Ämter gemeinsam zu führen, ist laut Gerichtsorganisationsgesetz nicht möglich.

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Eine unsinnige Kandidatur?

Die Kandidatur sei daher unsinnig, kritisierte daraufhin Sandro Murer, seines Zeichens SVP-Präsident in Oberägeri, in einem Leserbrief. Würde Franz Müller in beide Ämter gewählt, müsste er von Gesetzes wegen auf eines davon verzichten. Und entschiede er sich gegen das Friedensrichteramt, müssten Neuwahlen angesetzt werden. Zudem brauche es im Friedensrichteramt, «welches als vermittelnde und schlichtende Stelle massgeblich zur Entlastung der kantonalen Gerichte beitrage», Kontinuität.

Stellvertreter-Kandidat Müller ist sich dieser Ausgangslage durchaus bewusst. «Doch hatten es die ‹grossen› Parteien offenbar verschwitzt, oder schlichtweg kein Interesse daran, während des ersten Wahlganges einen Stellvertreter zu nominieren», so Müller. «Die GLP wirft das den etablierten Parteien auch vor.»

«Wir überlassen den anderen den Platz nicht einfach so kampflos.»

Claudio Granja, Anwärter fürs Vize-Friedensrichteramt

Tatsächlich hätte es damals, im Juni, bereits Interessenten gegeben. SVP-Politiker Claudio Granja, der am kommenden Sonntag ebenfalls kandidiert, hätte bereits beim ersten Wahlgang antreten wollen. «Mich interessiert dieses Amt persönlich. Dazu kommt, dass ich nicht im Kanton Zug arbeite und daher kaum befangen bin.»

Mit der Kandidatur im ersten Wahlgang wurde es jedoch nichts. «Die SVP wollte – aus welchen Gründen auch immer – niemanden stellen und hat meine Kandidatur nicht unterstützt», so Granja. Als man dann von Müllers Kandidatur für den zweiten Wahlgang hörte, sprang man auf den Zug auf. «Wir überlassen den anderen den Platz nicht einfach so kampflos», so Granja.

«Es ist kein interessanter Job.»

Franz Müller, GLP-Politiker aus Oberägeri

Von «Kampf» kann bei Müller jedoch kaum die Rede sein. Der GLP-Politiker hatte das Amt des Vize-Friedensrichters einst während acht Jahren inne. Und er sagt unverblümt: «Es ist kein interessanter Job, man kann damit keine Lorbeeren einheimsen.» So habe er während seiner Amtszeit jährlich etwa zwei bis drei Fälle bearbeitet. Etwa wegen der Abwesenheit oder Befangenheit des amtierenden Friedensrichters.

In die Bresche gesprungen

Dennoch habe er heuer dafür kandidiert. «Jemand muss das Amt bekleiden. Nach Gesprächen in der Partei habe ich beschlossen, dass ich das übernehmen würde. Ich hatte nicht damit gerechnet, dass sich sonst jemand dafür interessiert», sagt Müller. Doch er irrte.

Denn plötzlich standen Sandra Hürlimann-Iten (FDP) und eben Claudio Granja (SVP) mit ihren Kandidaturen auf der Matte. Womit es nicht zur stillen, sondern zur ordentlichen Wahl am kommenden Sonntag kommt.

«Für mich war immer klar, dass ich kandidieren werde. Und ich dachte, ich bleibe die Einzige.»

Sandra Hürlimann-Iten, Anwärterin fürs Stellvertreteramt

Claudio Granja ist erstaunt über Müllers Annahme, dass es keine weiteren Interessenten gäbe: «Hätte sich die GLP bei den anderen Parteien erkundigt, dann hätte Müller gewusst, dass es weitere Kandidaturen geben würde.»

Das bestätigt FDP-Frau Sandra Hürlimann-Iten. «Für mich war immer klar, dass ich kandidieren werde. Und ich dachte, ich bleibe die Einzige. Die beiden anderen Kandidaturen haben mich überrascht.» Kandidiert habe sie insbesondere, weil sie Lust habe, sich in der Gemeinde für etwas Gutes zu engagieren. «Es ist positiv, wenn man Leute an einen Tisch bringen kann und mit Reden und Zuhören Lösungen findet, ohne dass die Streitenden vor Gericht müssen.»

Auf die Frage, warum die FDP nicht bereits im ersten Wahlgang einen Kandidierenden gestellt habe, erklärt sie: «Wir sind davon ausgegangen, dass man gemeinsam mit Unterägeri eine Lösung findet und dass es die Kandidatur nicht benötigt.»

Gefahr einer nochmaligen Wahl

Müller könnte am Sonntag zum Stellvertreter gewählt werden. Und im Oktober Kantonsrat werden. Der Vorwurf von Murer, dass dann noch einmal extra gewählt werden müsse, beantwortet er wie folgt: «Ich bin sicher, dass man das völlig unproblematisch mit einer stillen Wahl lösen könnte, wenn sich die ‹grossen› Parteien auf eine Kandidatur einigen können.»

Und gibt Granjas Kritik zurück: «Wären die SVP und die FDP auf uns zugekommen, hätten wir meine Kandidatur diskutieren können und ich hätte sie zurückgenommen. Das ist jedoch nicht passiert.»

Der Oberägerer SVP-Präsident Sandro Murer möchte nichts zur Sache sagen. Sein Leserbrief bedürfe keines weiteren Kommentares.

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