ZH: Richter muss in Ausstand treten

Das Zürcher Obergericht hat einen Bezirksrichter erneut für befangen erklärt. Dieser muss bei zwei Prozessen gegen Klimaaktivistinnen nun in den Ausstand treten.

Ausgelöst wurde das Verfahren, weil der Richter angedeutet haben soll, er werde Klimaaktivistinnen und -aktivisten konsequent freisprechen. Aus Sicht der Staatsanwaltschaft war der Richter wegen dieser Äusserung befangen. Das Obergericht hiess entsprechende Ausstandsgesuche gut.

Dagegen hatte sich der betroffene Richter vor Bundesgericht gewehrt, weshalb das Zürcher Obergericht sich noch einmal mit dem Fall beschäftigen musste.