Verband geht über die Bücher

Nach dem Austritt der Stadt Luzern aus dem Verband der Luzerner Gemeinden (VLG) werden Reformen angepackt. Der Vorstand will grosse Gemeinden beim Mitgliederbeitrag entlasten. Zudem soll der Verband künftig zu heiklen Themen schweigen.  

Der Vorstand liess im März 2014 Vorschläge für eine Reform ausarbeiten. Der Schritt war eine Reaktion auf den Verbandsaustritt der Stadt Luzern als grösstes Mitglied. Kritik kam auch aus Emmen, Kriens und Horw, die den Nutzen des Verbandes in Frage gestellt hatten. Der Verband habe die Interessen der Gemeinden nicht adäquat vertreten.

Wie der VLG am Mittwoch mitteilte, soll der Verband künftig bei Vernehmlassungen mit unterschiedlichen Standpunkten an die Öffentlichkeit treten können. Eine entsprechende Änderung der Statuten soll es ermöglichen, dass die Verbandsspitze nicht nur die Mehrheitsmeinung der Mitglieder sondern auch jene der Minderheit widergibt. Bei heftig umstrittenen politischen Themen, wie etwa dem innerkantonalen Finanzausgleich, soll der Verband gar keine Stellung mehr nehmen und sich in «staatspolitischer Zurückhaltung» üben.

Grosse Gemeinden sollen weniger zahlen

Zudem sollen künftig bevölkerungsmässig grosse Gemeinden weniger Mitgleiderbeiträge zahlen als bisher. Kleine und mittlere Gemeinden hingegen müssten mehr zahlen.

Der bisher gültige Pro-Kopf-Beitrag soll nach dem Willen des Vorstands von 2.50 auf 2.05 Franken reduziert und mit einem Grundbeitrag ergänzt werden. Dieser beträgt für Gemeinden mit mehr als 1000 Einwohnern 2000 Franken, für jene mit weniger Einwohnern 1000 Franken. Die Stadt Luzern müsste demnach nur noch 167’000 statt 201’000 Franken Mitgliederbeitrag zahlen. Für die kleinste Gemeinde, Honau, würde der Beitrag von 940 auf 1771 Franken steigen.

Der Vorstand begründet die Beitragsänderungen damit, dass grosse Gemeinden die Dienstleistungen des Verbands nicht mehr in Anspruch nehmen als kleine Gemeinden. Der Vorstand unterbreitet nun die Reformvorschläge der Generalversammlung vom 29. April in Willisau.

Der VLG wurde 1996 gegründet. Er will die politischen Interessen der 83 Luzerner Gemeinden bündeln und ist Verhandlungspartner gegenüber dem Kanton.

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