USA/UKR: Rüstungsexporte vereinfacht

US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Lieferung von Rüstung an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtert. «Die Kosten des Kampfes sind nicht gering. Aber ein Nachgeben gegenüber der Aggression ist noch teurer», sagte Biden. Biden ist nun bis 2023 ermächtigt, den vom russischen Angriffskrieg betroffenen Staaten Rüstungsgüter zu leihen oder zu verpachten. Bestimmte formale Anforderungen sollen ausgesetzt werden. Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz verabschiedete der US-Kongress 1941 während des Zweiten Weltkriegs: So konnte Amerika zügig Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten liefern.

Quelle:swisstxt
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