SVP-Referendum Klimaschutzgesetz

Darüber, wie die Schweiz das Klimaziel «Netto Null» bis ins Jahr 2050 erreichen soll, kann voraussichtlich das Stimmvolk abstimmen. Die SVP hat nach eigenen Angaben genügend Unterschriften für ein Referendum beisammen.

Gegenüber Blick TV sagte der Walliser SVP-Nationalrat Michael Graber, es seien mehr als 80’000 Unterschriften gesammelt worden. Diese würden in zehn Tagen eingereicht.

Für ein Referendum sind 50’000 beglaubigte Unterschriften nötig. Das Gesetz, das unter anderem die Ziele im Klimaschutz regelt, wurde vom Parlament im Herbst verabschiedet. Es handelt sich um einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative.