SH: Wahl von Ständerat Stocker gültig

Der Schaffhauser SP-Politiker Simon Stocker bleibt Ständerat. Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl Stockers abgelehnt. 

Eingereicht hatte die Beschwerde ein Stimmbürger. Er begründete die Beschwerde damit, dass Stockers Wohnsitz nicht im Kanton Schaffhausen sei, sondern in Zürich. Damit erfülle er die Voraussetzungen für die Wahl nicht. 

Nach dem Schaffhauser Regierungsrat hat nun auch das Obergericht die Beschwerde abgewiesen. Diese kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Simon Stocker setzte sich bei den Wahlen im letzten November gegen den Bisherigen Thomas Minder durch und eroberte den zweiten Schaffhauser Ständeratssitz.

Quelle:swisstxt
SH: Wahl von Ständerat Stocker gültig
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