Schweiz lehnt spanisches Gesuch ab

Spanien darf keine Schweizer Waffen an die Ukraine liefern. Der Bund habe ein entsprechendes Gesuch abgelehnt, bestätigt das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco eine Meldung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Spanien wollte zwei Flugabwehrkanonen, die aus der Schweiz stammen, an die Ukraine weitergeben. Das sei aber nicht mit dem schweizerischen Recht vereinbar, schreibt das Seco.

Zuvor hatte der Bund bereits Dänemark und Deutschland nicht erlaubt, Schweizer Waffen für Kriegszwecke an die Ukraine zu liefern. Im Schweizer Parlament werden aktuell mehrere Vorschläge zur Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen diskutiert.