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Scholz für EU-Reform und -Erweiterung

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wirbt für eine deutliche Erweiterung der EU. Statt der aktuell 27 Mitgliedsstaaten seien auch 30 oder 36 vorstellbar, sagte er am Samstag vor dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten in Berlin. Dass die EU in Richtung Osten wachse, sei ein Gewinn für alle, so Scholz. Beitrittskandidaten wie die Ukraine, Moldawien, die Westbalkan-Staaten und später auch Georgien müssten aber die Kriterien für einen Beitritt erfüllen. Die EU selbst müsse sich durch Reformen fit machen, um aufnahmefähig zu werden. Scholz setzte sich zugleich für eine stärkere – auch militärische – Eigenständigkeit der EU ein.

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