Referendum zu Covid-Gesetz-Verlängerung

Gesundheitsminister Alain Berset warnt vor einer Nicht-Verlängerung des Covid-Gesetzes. Dadurch könnte etwa die Forschung an Medikamenten gegen Long Covid nicht weiter finanziert werden, erklärte er vor den Medien in Bern.

Das Gesetz sei zudem demokratisch breit abgestützt, das Volk habe schon zwei Mal abgestimmt und sich beide Male dafür ausgesprochen. Das Covid-Gesetz erlaube es den Behörden nötigenfalls, schnell und ohne Notrecht zu handeln.

Wegen eines Referendums wird nun am 18. Juni nochmal darüber abgestimmt. Hinter dem Referendums-Komitee stehen die Bewegungen «Mass-Voll» und «Freunde der Verfassung».