Positive Signale der Stadtparteien für die Salle Modulable

Das Projekt Salle Modulable erlebt dieser Tage ein Auf und Ab. Bald entscheiden die Parlamente von Stadt und Kanton über die Projektierungskredite für das Neue Theater Luzern – und somit über die Zukunft des Projekts.

Im Kantonsrat sieht es schlecht aus: Die Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) sprach sich vor einer Woche gegen ihren Planungsanteil von 7 Millionen Franken aus (zentralplus berichtete). Der Kantonsrat entscheidet am 19. September abschliessend.

Dafür wächst die Unterstützung der städtischen Politiker: Bereits haben sich die SVP, die GLP (zentralplus berichtete) und am Dienstag nun auch die städtische CVP für den städtischen Projektierungskredit von 3 Millionen und den Baurechtsvertrag ausgesprochen.

Mehr Chancen als Risiken

In einer Mitteilung schreibt die CVP: «Die Partei honoriert damit die Projektarbeit des Luzerner Theaters, der freien Szene, des Sinfonieorchesters und des Lucerne Festivals während den letzten sechs Wochen.» Nun sollen die Initianten die Zeit erhalten, ein ausführungsreifes Projekt zu entwickeln. «Die Partei weiss um die Risiken des Vorhabens, doch schätzt sie die Chancen grösser ein», so die CVP. Die Fraktion stehe einstimmig hinter dem Entscheid.

Das Luzerner Stadtparlament entscheidet am 29. September über Kredit und Baurechtsvertrag, die städtische Bevölkerung am 27. November. Im Frühling 2019 entscheidet das Stimmvolk dann abschliessend über das Projekt.

Was entscheidet die städtische Kommission?

Am letzten Freitag hat die Spezialkommission des Stadtparlaments – das Pendant zur kantonsrätlichen EBKK – zum Hearing geladen. In der Spezialkommission sitzen elf Politiker aller Parteien des Grossen Stadtrats. Sie befragten die Beteiligten der Salle Modulable zum Projekt.

Heute Dienstag debattiert die Spezialkommission nun über das Geschäft Salle Modulable/Neues Theater Luzern. Einen Entscheid – und somit eine Empfehlung an das Parlament – ist erst auf Dienstagabend oder Mittwochmorgen zu erwarten.

Doch man kann davon ausgehen, dass auch die Spezialkommission grünes Licht gibt, dies aufgrund der parteipolitischen Zusammensetzung: Denn die Mitglieder von CVP, GLP, SVP und FDP dürften dem Kredit und Vertrag zustimmen, somit hätte man eine Mehrheit von sieben Stimmen. SP und Grüne, die den Standort Inseli mehrheitlich ablehnen, haben zusammen vier Stimmen.

In der «Spezialkommission Neues Theater Luzern (NTL)» sitzen folgende Stadtparlamentarier: Michael Zeier-Rast (Präsident, CVP), Albert Schwarzenbach (CVP), Sandra Felder-Estermann (FDP), Fabian Reinhard (FDP), Korintha Bärtsch (Grüne), Marco Müller (Grüne), Jules Gut (GLP), Maria Pilotto (SP), Simon Roth (SP), Marcel Lingg (SVP) und Peter With (SVP).

Die Kommission wurde im Juni aufgrund der grossen Komplexität des Projekts gewählt. Sie soll die ständigen parlamentarischen Kommissionen entlasten. Zuletzt kam eine solche Spezialkommission 2003 fürs KKL zustande.

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