POR: Ausnahmezustand wegen Corona-Krise

Wegen der Corona-Epidemie hat Portugals Präsident Antonio Rebelo de Sousa den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Das Parlament hatte der Massnahme zuvor in einer Abstimmung per Video zugestimmt. Die Regelung gilt seit Mitternacht. Damit kann die Regierung die Rechte der Bürger, der Medien, der Unternehmen und Organisationen deutlich einschränken. Premier Antonio Costa versicherte, man werde «die Demokratie nicht ausser Kraft setzen». Jedoch könne die Krise nun viel leichter bekämpft werden. Konkrete Massnahmen wurden nicht bekannt. Bisher ist es in demokratischen Zeiten noch nie vorgekommen, dass Portugal den Ausnahmezustand verhängt.