Neutralität: Ausstiegsklausel für CH

Die beabsichtigte Beteiligung beim europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield sei neutralitätspolitisch heikel, sagt SRF-Bundeshausredaktor Dominik Meier.

Das VBS erklärt, eine Teilnahme sei möglich, die Schweiz werde aber in einer Zusatzerklärung «neutralitätsrechtliche Vorbehalte festhalten». Zum Beispiel sei die Teilnahme an internationalen bewaffneten Konflikten auszuschliessen. Zur Diskussion stehe also offenbar eine Ausstiegsklausel für die Schweiz, so Dominik Meier.

Die Schweiz würde die Teilnahme an Sky Shield sofort beenden, wenn ein anderes Mitgliedsland in einen Krieg eintritt.